Die Industriegewerkschaft Metall (IGM) hat als erste deutsche Gewerkschaft ihre zentralen Forderungen an die Parteien anlässlich der Bundestagswahl im kommenden Herbst formuliert. Dabei rückte IGM-Chef Jörg Hofmann (Bild) unter anderem die selbstbestimmte Arbeitszeit in den Vordergrund. Arbeitszeitreduzierungen sollen für Pflege, Sorgearbeit und Bildung mit einem Grundzuschuss gefördert werden. Zugleich unterstützt die IGM ihr Mitglied, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD), dabei, ein Versprechen der Koalition einzulösen: Noch im November dieses Jahres wolle sie einen Gesetzentwurf zum Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit vorlegen, verkündete sie vor den 400 GewerkschafterInnen.
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FRAUEN & POLITIK
ENTGELTGLEICHEIT
Koalitionskompromiss stößt auf Ablehnungsfront
zwd Berlin (el). Der im Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD ausgehandelte Kompromiss zu dem Gesetzgebungsvorhaben von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) für mehr Lohngerechtigkeit hat bei Frauenverbänden und Opposition herbe Kritik ausgelöst. Das geplante Entgelttransparenzgesetz werde mehr schaden als nutzen, warnte der Deutsche Juristinnenbund (djb) und rief die Ministerin sogar auf, ihren Entwurf zurückzuziehen: „Besser kein Gesetz als dieses.“ Im Hause Schwesigs hält man sich ob der Kritik indes bedeckt – und verweist auf die laufende Verbändeanhörung und Ressortabstimmung. Allerdings wird die Kritik eher als Chance zur Nachbesserung für die ursprünglich viel weitergehenden Pläne der Ministerin gesehen. Diese waren aber am Widerstand der Union gescheitert.
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DEBATTE
Entgeltgleichheit - Geben die Eckpunkte den Spielraum, um gesetzlich die im Koalitionsvertrag dokumentierte Lohndifferenz zwischen Männern und Frauen zu beheben?
zwd (el). Nach heftigem Prostest der Union gegen ihre erste Vorlage hat Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) am 6. Oktober erneut Eckpunkte für ein Entgeltgleichheitsgesetz – neuerdings: „Entgelttransparenzgesetz“ – vorgelegt. Der darauf basierende Referentenentwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung. Das zwd-POLITIKMAGAZIN hat ExpertInnen aus Wissenschaft, Verbänden aber auch eine Betroffene zu ihrer Einschätzung des Gesetzesvorhabens befragt.
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GASTBEITRAG
Prof'in Heide Pfarr: Gesetz zur Entgeltgleichheit schafft Intransparenz und Rechtsunsicherheit
(zwd) Kassel. Der Koalitionsvertrag war in dem Teil zur Entgeltgleichheit überaus eng angelegt. Im Dezember 2015 hatte Bundesministerin Manuela Schwesig einen Gesetzentwurf vorgelegt, der sich bemühte, auf der Basis dieser mageren Grundlage Instrumente zur Verfügung zu stellen, die zu mehr Lohngerechtigkeit geführt hätten. In dem Gesetzentwurf von Oktober 2016, der den Beschluss des Koalitionsausschusses umsetzt, ist davon wenig bis gar nichts übriggeblieben.
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GEBÄRMUTTERHALSKREBS
Neues Vorsorgemodell contra Frauen ab 60
zwd Berlin (yh). Die Initiative „Gebärmutterhalskrebs verhindern!“ hat kritisiert, dass das vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) geplante neue Vorsorgemodell zur Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs nur für Frauen bis 60 Jahre von der Krankenkasse übernommen wird. Diese Altersbegrenzung aber sei „medizinisch unverantwortlich“ und „ethisch schlicht nicht zu vertreten“, erklärte Dr. Markus Lütge, Gynäkologe und Mitglied der Initiative „Gebärmutterhalskrebs verhindern!“. Gleichzeitig befürwortete er im Namen der Initiative, dass der G-BA die Früherkennung von Gebärmutterhalskrebs effektiver gestalten will. Durch die Kombination zweier Vorsorge-Screenings soll mehr Sicherheit für Frauen ermöglicht werden.
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BUND AKTUELL
Geplanter Etat für Frauenministerium so hoch wie nie
zwd Berlin (yh). Der für 2017 geplante Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ist so hoch wie noch nie: 9,5 Milliarden Euro sind für das Ministerium vorgesehen, das sind zwei Milliarden Euro mehr als bei der Amtsübernahme von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) im Jahr 2013. Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 11. November zeigte sich die Ministerin zufrieden. Ursprünglich waren nur 9,2 Milliarden Euro im Regierungsentwurf für das BMFSFJ vorgesehen. „Ich freue mich sehr, dass weiteres Geld für Familien zur Verfügung gestellt werden kann. Dafür möchte ich mich sehr bei den Koalitionsfraktionen bedanken“, betonte Schwesig.
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KULTUR & POLITIK
FRANKFURTER BUCHMESSE 2016
Kreativ. politisch und ein bisschen weiblich
zwd Frankfurt (yh). Als eine „geradezu idealtypische Literaturvermittlerin“ wird sie bezeichnet, als „Spezialistin für internationale Literatur“ und als „Feministin“ – Anita Djafari, Chefredakteurin der Zeitschrift LiteraturNachrichten Afrika-Asien-Lateinamerika, wurde auf der Frankfurter Buchmesse zur BücherFrau des Jahres 2016 ernannt. Die 63-Jährige, die auch als Geschäftsleiterin von Litprom – Gesellschaft zur Förderung der Literatur aus Afrika, Asien und Lateinamerika e. V. – tätig ist, wurde von den BücherFrauen für ihr Engagement für weibliche Literatur ausgezeichnet. In ihrer Laudatio erklärte Ruth Kumpmann, Leiterin Internationale Märkte bei der Frankfurter Buchmesse, Djafari sei eine Frau mit internationaler Ausrichtung, die immer ein Ziel vor Augen habe. „Wir brauchen weiterhin deine Tatkraft, deine Ideen, deine Neugier und dich in unserem Netzwerk!“, betonte Kumpmann an die Preisträgerin gerichtet. Netzwerke seien wichtig im realen Leben und in der Arbeitswelt – auch für Frauen.
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NAMEN SIND NACHRICHTEN
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DER zwd IM INTERNET
Nachrichten aus dem zwd-Portal Frauen, Gesundheit & Politik
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