In einer gemeinsamen Erklärung bekräftigten Bund und Länder ihr gemeinsames Ziel, die Qualität in der Kindertagesbetreuung durch gemeinsame Qualitätsentwicklungsziele und eine solide Finanzierungsgrundlage dauerhaft zu sichern. Grundlage dafür soll der erste Zwischenbericht sein, der am Dienstag vorgestellt wurde. „Mütter und Väter in Deutschland wünschen sich für ihre Kinder gleiche Bildungs- und Entwicklungschancen und eine gute Betreuung in der Kita“, betonte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD, Foto). Bis zum Frühjahr wolle man die Eckpunkte für ein Qualitätsentwicklungsgesetz erarbeiten, das den länderspezifischen Bedürfnissen gerecht werde. „Das heißt auch, dass wir künftig wesentlich mehr Mittel investieren müssen“, so Schwesig. Sie kündigte an, sich dafür einzusetzen, dass die Kosten fairer auf Bund, Länder und Kommunen verteilt werden. „Ein großer Erfolg ist es bereits, dass der Bund in 2017 bis 2020 noch mal rund 1,7 Milliarden Euro zusätzlich für die Kindertagesbetreuung geben wird“, erklärte die Ministerin. Klar sei aber auch, dass man damit noch lange nicht am Ziel angelangt sei.
Gemeinsamer Qualitätsentwicklungsprozess seit 2014
Auch der brandenburgische Bildungsminister Günter Baaske (SPD, Foto) zeigte sich mit dem gemeinsamen Bericht zufrieden: „Neben dem Elternhaus sind Kindertagesstätten entscheidende Orte für frühkindliche Bildung. Die Kindertagesbetreuung ergänzt und erweitert die Förderung durch das Elternhaus und stellt wichtige Weichen für den weiteren Bildungsweg der Kinder“, sagte er. Sowohl der familienpolitische als auch der bildungspolitische Auftrag stellten hohe Ansprüche an stabile Strukturen und die pädagogische Qualität: „Deshalb sind Qualitätsstandards für die Kindertagesbetreuung unverzichtbar“, betonte Baaske. Die Länderseite begrüße es ausdrücklich, wenn der Bund eine zielgerichtete und differenzierte finanzielle Unterstützung der Qualitätsentwicklung zusage.
Der am Dienstag vorgestellte Zwischenbericht beschreibt erstmalig gemeinsame Ziel- und Entwicklungsperspektiven von Bund und Ländern, nimmt Kostenabschätzungen vor und zeigt mögliche Finanzierungswege auf. Mit der gemeinsamen Erklärung erhält die Arbeitsgruppe nun das Mandat von Bund und Ländern, bis zur Jugend- und Familienministerkonferenz 2017 einen Vorschlag zur weiteren Ausgestaltung des Qualitätsentwicklungsprozesses und zur finanziellen Sicherung zu erarbeiten. Mit dem Communiqué „Frühe Bildung weiterentwickeln und finanziell sichern“ war im Jahr 2014 der Startschuss für einen gemeinsamen Qualitätsentwicklungsprozess von Bund und Ländern unter enger Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände gegeben worden. Seitdem hatte die Arbeitsgruppe „Frühe Bildung“ mit VertreterInnen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), der Länder und der kommunalen Spitzenverbände regelmäßig mit dem Ziel getagt, gemeinsame Handlungsziele zu entwickeln und Vorschläge für Finanzierungsgrundlagen zu erarbeiten. Unterstützt wurde sie dabei von VertreterInnen aus den in der Kindertagesbetreuung verantwortlichen Verbänden und Organisationen sowie durch ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxis.