JAHRESAUFTAKT-KLAUSURTAGUNG : SPD-Fraktion plant „Gute Zeiten für Familien“

12. Januar 2017 // zwd Berlin (yh/ticker).

  • SozialdemokratInnen fordern: Kita-Gebühren schrittweise abschaffen
  • Ärmere Familien sollen entlastet werden

  • Die Rahmenbedingungen für Familien sollen weiter verbessert werden. Zu diesem Schluss kam die SPD-Bundestagsfraktion auf ihrer Klausurtagung am heutigen Freitag. In einer Reihe von Beschlüssen unter dem Titel „Gute Zeiten für Familien“ haben die SozialdemokratInnen sich zu den Themen Familienarbeitszeit, Familiengeld, einem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern sowie auf eine schrittweise Abschaffung der Kita-Gebühren geeinigt. Zusätzlich ist ein Familientarif im Steuerrecht geplant sowie ein je nach Einkommen und Kinderzahl gestaffeltes Kindergeld.

    Familienarbeitszeit

    Noch in diesem Jahr möchte die SPD-Fraktion die gesetzlichen Grundlagen für die von Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) angestoßene Familienarbeitszeit schaffen. Das soll eine faire Aufteilung von Arbeits- und Familienzeit für Mutter und Vater fördern. Das Konzept der Familienarbeitszeit umfasst außerdem ein Familiengeld in Höhe von 300 Euro monatlich, das höchstens 24 Monate lang ausgezahlt wird. Dieses Geld soll Paaren zustehen, bei denen beide vollzeitnah (80–90 Prozent ihrer regulären Vollzeit) arbeiten.

    Betreuungsangebote

    Für eine bessere Vereinbarkeit werde der Bund die „Rekordsummen“ von 2,5 Milliarden Euro pro Jahr in frühkindliche Bildung investieren, so der SPD-Plan. Es solle mehr und bessere Kitas geben. Dazu plant die Fraktion flexiblere Öffnungszeiten, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern sowie eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den Betreuungskosten. Außerdem fordern die SozialdemokratInnen ein bundesweites Kita-Qualitätsgesetz und einen schrittweisen Abbau von Kita-Gebühren.

    Familienleistungen

    Die SPD-Bundestagsfraktion ist der Meinung, dass Familien besser unterstützt werden müssen. Bisher waren der Erhöhung von beispielsweise Kindergeld oder Kinderzuschlag durch die Union Grenzen gesetzt, kritisierte sie. Daher soll nun ein Familientarif eingeführt werden, bei dem die Besteuerung unabhängig von der Lebensform der Eltern ausschließlich Kinder berücksichtigt. Das Ehegattensplitting soll aber trotzdem auch weiterhin genutzt werden können. Zusätzlich soll ein gestaffeltes Kindergeld besonders ärmeren Familien zugutekommen. Je nach Gehalt soll auch das Kindergeld großzügiger ausfallen können. Um Alleinerziehende zu entlasten soll wie bereits geplant der Unterhaltsvorschuss umgesetzt werden.

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