BGP Ausgabe 01-2013 : Ausgabe 01, Januar/Februar 2013

21. Februar 2013 // Annette im Wunderland

KMK-Chef Dorgerloh im zwd-Gespräch:
„Den Bund finanziell mehr in die Pflicht nehmen“
zwd Berlin. Als Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK) will der Kultusminister des Landes Sachsen-Anhalt, Stephan Dorgerloh (SPD), in diesem Jahr vor allem zwei Themen voranbringen: ‚Kulturelle Bildung‘ und ‚Inklusion‘. Dabei wünscht sich der Minister, wie er im zwd-Gespräch erläuterte, sowohl im Hinblick auf den Bildungsbereich als auch in der Kulturförderung ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes – vorerst auch ohne Grundgesetzänderung.

Berliner Memorandum

zwd Berlin. Das duale Ausbildungssystem Deutschlands stößt bei Staaten,
die schon seit längerer Zeit von enorm hoher Jugendarbeitslosigkeit betroffen sind, auf großes Interesse. Sechs EU-Länder – Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Lettland und die Slowakei – wollen nun mit Hilfe Deutschlands ihre Ausbildungssysteme reformieren. Dazu haben ihre VertreterInnen am 11. Dezember 2012 ein Memorandum unterschrieben, das zahlreiche konkrete Maßnahmen zur Einführung eines Berufsbildungssystems nach deutschem Muster enthält. Ganz einfach dürfte sich das Vorhaben allerdings nicht gestalten – zu unterschiedlich sind die dortigen Bildungssysteme und Anforderungen.

Plenardebatte zur sozialgerechten Studienfinanzierung
Schwarz-Gelb schiebt Verantwortung für die BAföG-Novelle den Ländern zu
zwd Berlin (ig). Die schwarz-gelbe Koalition ist offenbar entschlossen, eine Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge beim Bundesausbildungsförderungsgesetz bis nach der Bundestagswahl 2013 auszusitzen. Bis dahin, so machte die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) in einer Bundestagsdebatte am 13. Dezember deutlich, wird die Verantwortung den Ländern zugeschoben. Den Ausgangspunkt der Debatte bildeten der 19. Bericht der Bundesregierung zur BAföG-Entwicklung sowie zwei Anträge der SPD (‚Studienfi nanzierung sozial gerecht gestalten‘ – Drs. 17/11823) und der Linken (‚Bundesweite Abschaffung der Studiengebühren‘ – Drs. 17/11824).

Die Themen im Überblick:

Europa
  • Berliner Memorandum: Annette im Wunderland

Bundestag
  • Berufsbildung: Opposition scheitert mit Forderung nach deutscher Jugendgarantie
  • Plenardebatte zur sozialgerechten
    Studienfinanzierung: Schwarz-Gelb schiebt Verantwortung
    für die BAföG-Novelle den Ländern zu
  • Kurznachrichten aus dem Bundestag

Jahresübersicht der Termine 2013, 1. Halbjahr

Bund und Länder
  • Bildungsstaatsvertrag: Allein auf weiter Flur
  • Neue Gesichter in der Bildungspolitik: Veränderungen im Bremer Senat und im Kultusministerium Baden-Württembergs
  • Kurznachrichten aus den Ländern

Internet & digitale Gesellschaft
  • Einstimmige Agenda für ein innovationsfreundliches
    Urheberrecht - Gastbeitrag von Thomas Hartmann

zwd im Internet
  • Was unsere AbonenntInnen im zwd-Online-Portal lesen konnten ...



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