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Die oft beklagte Stagnation beim BAföG – von Schwarz-Gelb 2010 eingefroren – ist zu Ende. Zum 1. August dieses Jahres sind zum ersten Mal seit sechs Jahren die BAföG-Sätze gestiegen: Studierende bekommen ab dem kommenden Wintersemester bis zu 735 Euro im Monat, das sind rund sieben Prozent mehr als zuvor. Auch viele SchülerInnenen, Auszubildende und angehende MeisterInnen können sich über mehr Geld freuen. Das Bundesbildungsministerium (BMBF) spricht von „mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Bildungschancen für alle“.
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ABGEORDNETENHAUSWAHLEN IN BERLIN
Bildungs- und Kulturpolitik: Rot-Rot-Grün streitet um Kultursenator
Nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September und anschließenden erfolgreichen Sondierungsgesprächen haben Anfang Oktober die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Linken und Grünen zur Bildung einer neuen Landesregierung begonnen. Beim ersten Treffen der jeweils acht UnterhändlerInnen einigte man sich auf 13 Arbeitsgruppen, die die Details aushandeln sollen. Auch der weitere Plan ist schon abgesteckt: Nach den bereits erfolgten drei Verhandlungstagen kommt es zu einer zweiwöchigen Pause, in der sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller auf Dienstreise in Südamerika befindet.
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LANDTAGSWAHLEN IN MECKLENBURG-VORPOMMERN
Bildungs- und Kulturpolitik: SPD und CDU präsentieren sich geräuschlos als Koalition der Mitte
zwd Schwerin (hr). Ein Bündnis mit den Linken und nur eine Stimme Mehrheit: Das erschien Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) wohl zu riskant. Stattdessen deutet alles auf eine Fortsetzung der Großen Koalition zusammen mit der Union hin. Die Verhandlungen verlaufen vergleichsweise geräuschlos, über viele Punkte konnten sich die beiden Parteien bereits einig werden. Sogar einige Personalentscheidungen sind bereits durchgesickert. Eine wichtige betrifft dabei die Führung des Ministeriums für Bildung, Forschung und Kultur.
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BILDUNG & POLITIK
DEBATTE
BAföG-Reform: Niedriger Freibetrag – Blockade für die Bildungsgerechtigkeit?
zwd (hr). Die Bundesregierung preist die zum 1. August in Kraft getretene BAföG-Reform als „Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit“ an. Immerhin sollen rund 110.000 SchülerInnen, Studierende sowie angehende MeisterInnen mehr von der Erhöhung der Förderungssätze und dem Senken des Freibetrags profitieren.
Etwa 2,8 Millionen studieren im jetzt beginnenden Wintersemester 2016/2017, überwiegend an den rund 240 Hochschulen in staatlicher Trägerschaft. Der Großteil dieser jungen Menschen muss während der Zeit an Uni oder Fachhochschule zunächst auf die eigenen Eltern – vollständig oder teilweise – als Finanzierungsquelle zurückgreifen. Nachvollziehbar beispielsweise bei Kindern von Millionären – doch bedeutet dies nicht für alle anderen zwangsläufig eine Kopplung an die soziale Herkunft bzw. das Einkommen der Eltern? Und widerspricht das nicht der Forderung nach gleichen (Bildungs-)Chancen für alle, deren Umsetzung sich alle Parteien (manche vor allem in Wahlkampfzeiten) groß auf die Fahnen schreiben? Danach fragte das zwd-POLITIKMAGAZIN in Ausgabe 341. Mehrere ExpertInnen aus Hochschule, Politik und Gewerkschaft haben Position bezogen und erläutern, was die BAföG-Reform 2016 aus ihrer Sicht für die Bildungsgerechtigkeit in Deutschland bewirkt.
Debattenbeiträge von
Mandy Gratz, Vorstand fzs
Prof. Dieter Timmermann, Präsident DSW
Dr. Andreas Keller, Vorstand GEW
Nicole Gohlke, MdB
Mia Thiel, Vorstand Juso-Hochschulgruppen
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„BILDUNG AUF EINEN BLICK 2016“
Die Richtung stimmt – nur das Ziel wird noch verfehlt
Der diesjährige OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick 2016“, der von der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK) und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gemeinsam mit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) Mitte September vorgestellt wurde, stellt dem deutschen Bildungssystem insgesamt ein positives Zeugnis aus. Nur in wenigen anderen Ländern gehen so viele junge Leute zur Schule, sind in Ausbildung oder haben einen Job wie hier. Trotzdem gibt es weiterhin viele Jugendliche mit schlechten Chancen: Der Anteil junger Menschen ohne qualifizierten Abschluss stagniert seit Jahren.
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„DIGITALPAKT#D“
Digitalisierungsoffensive unter Haushaltsvorbehalt
Bundesbildungsministerin Prof.‘in Johanna Wanka (CDU) möchte in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro in die Digitalisierung der Schulen investieren. Mit der „Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft“, auch als „DigitalPakt#D“ bezeichnet, sollen nach dem Willen der Ministerin alle etwa 40.000 Bildungseinrichtungen in Deutschland mit einem Breitband-Anschluss, WLAN und weiterer Infrastruktur ausgestattet werden, um den Unterricht dem digitalen Wandel anzupassen. Voraussetzung: Die Schulen legen jeweils Konzepte vor. Das Geld hat Wanka jedoch noch nicht – und nicht nur daran gibt es Kritik.
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KULTUR & POLITIK
BEETHOVENFEST BONN 2016
Musik in der Revolution – Revolution in der Musik
zwd Bonn (no). Nike Wagner steht für Experimente. Auch im 3. Jahr ihrer Ägide als Intendantin des Beethovenfestes präsentierte sie einen entstaubten Komponisten. Mit der „Sinfonia eroica“ stellte sie ein Werk ins Zentrum, in dem Ludwig van Beethoven die aus Frankreich herüberschwappenden Revolutionsmusiken aufnahm, in neue Formen und Inhalte brachte – und damit die Grenzen des Gewohnten sprengte.
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NAMEN SIND NACHRICHTEN
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DER zwd IM INTERNET
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