zwd Berlin (uvl) – Im Zentrum dieses Themendienstes steht die politisch-parlamentarische Debatte um die Föderalismusreform, wie die Redaktion sie in ihren Printausgaben und im Online-Portal verfolgt hat, ergänzt um Dokumente zur größten Verfassungsreform seit 1949.
Nach der Reform soll der Bund nur noch Forschungsprojekte fördern können. Zuschüsse des Bundes beim Hochschulbau, bei Hochschulsonderprogrammen sollen in Zukunft ebenso unmöglich sein wie schulpolitische Projekte des Bundes wie das Ganztagsschulprogramm. Doch die Front pro Reform bröckelt: Es deuten sich Änderungen an dem Gesetzesvorhaben an.
Ginge es nach der Opposition, würde der Gesetzentwurf zur Föderalismusreform so nicht beschlossen: Grüne und Linksfraktion setzen sich für Änderungen an dem Gesetz ein, so dass auch in Zukunft Bund und Länder in der Bildungspolitik zusammen an einem Tisch sitzen können. Doch auch im Regierungslager ist die Zustimmung noch nicht sicher. Das Ergebnis des parlamentarischen Verfahrens zur Föderalismusreform sei völlig offen, betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Struck, während der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 10. März. Zwischenzeitlich hat ein heftiges Tauziehen um einzelne Regelungen begonnen.
Aus dem News Center:
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Bundesrat stimmt Föderalismusreform zu mehr
(zwd, 07.07.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Gewerkschaften und Verbände bleiben bei ihrer Kritik mehr
(zwd, 03.07.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Persönliche Erklärungen von Tauss, Burchardt und Bulmahn mehr
(zwd, 30.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Hitzige Diskussionen am Vorabend der Verfassungsänderung mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
FDP lehnt Verfassungsänderungen ab
Bildungsexperte fordert Abgeordnete auf, sich am 30. Juni dem Fraktionszwang zu widersetzen mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Deutscher Kulturrat: Nochmalige Verschärfung bei der Bundeskulturförderung mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Bildungsausschuss billigt Kompromiss
zwd-Dokumentation: Die beschlossenen Änderungen am alten Entwurf im Wortlaut mehr
(zwd 28.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Bund und Länder ringen um Einigung bei der Föderalismusreform mehr
(zwd, 26.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Kanzlerin und Länderchefs befürworten minimale Korrekturen Abgeordnete des Bundestags halten Angebot für unzureichend mehr
(zwd 22.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Unionsgeführte Länder lenken teilweise ein mehr
Finanzhilfen vom Bund für die Länder im Hochschulbereich als Lösungsvorschlag
Klärung letzter Details in Koalitionsrunde am 25. Juni
Sorge um Zwei-Drittel-Mehrheit für Grundgesetzänderung bleibt
FÖDERALISMUSREFORM
Vorstoß zu einer neuen Verfassung für Deutschland mehr
SPD-Parlamentarier befürchten Zustimmung zu einer so nicht gewollten Grundgesetzreform aus Koalitionsdisziplin
FÖDERALISMUSREFORM
Schaden für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland
WissenschaftlerInnen richten Petition an die Mitglieder des Bundestages und der Länderparlamente mehr
FÖDERALISMUSREFORM
SPD-Fraktion einigt sich auf Änderungsvorschläge mehr
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Experten: Föderalismusreform macht Deutschland zur Witzfigur in Brüssel mehr
FÖDERALISMUSREFORM-ANHÖRUNG
Fachleute warnen vor fatalen Weichenstellungen mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Kulturverbände: Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern erhalten mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Fachleute: Verfassungsreform schwächt Verhandlungsposition in Brüssel mehr
HOCHSCHULREKTORENKONFERENZ
WissenschaftlerInnen fordern deutliche Änderungen bei der Föderalismusreform mehr
SPD-ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR BILDUNG
„Bildung darf nicht Opfer eines schädlichen Wettbewerbsförderalismus werden“ mehr
ZWD-GESPRÄCH
„Das Bildungsförderungs-Verbot für den Bund muss revidiert werden“
Ex-Bildungsministerin Edelgard Bulmahn sieht zwingenden Änderungsbedarf bei der Föderalismusreform mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bundeselternrat: Bund soll Bildungspolitik auf internationaler Ebene vertreten mehr
HOCHSCHULFINANZIERUNG
Bund soll auch nach der Föderalismusreform Geld beisteuern dürfen(zwd, 03.04.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Ministerpräsidenten gehen in die Offensive(zwd, 30.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Reform trennt das Humboldt´sche Geschwisterpaar Lehre und Forschung(zwd, 28.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bundesregierung: Umstellung auf Bachelor und Master nicht gefährdet(zwd, 20.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Große Koalition denkt über Änderungen nach
(zwd, 10.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Eklat im Bildungsausschuss
(zwd, 08.03.2006) mehr
FÖDERALISMUS
Tauziehen um Reform
• Erdsiek-Rave sieht Änderungsbedarf
• SPD-Linke macht Front gegen bildungspolitisches Kooperationsverbot für den Bund: eine "Schnapsidee"
(zwd, 06.03.2006) mehr
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Bundesländer und Bundeskabinett stimmen Föderalismusreform zu
(zwd, 06.03.2006) mehr
UN-MENSCHENRECHTSKOMMISSION
Inspektor lehnt bildungspolitischen Rückzug des Bundes ab
(zwd, 21.02.2006) mehr
DIDACTA 2006
Schavan: "Föderalismusreform bringt neue Chancen für Bildung"
(zwd, 20.02.2006) mehr
ARBEITSMARKT / FÖDERALISMUSREFORM
Länder sollen Ausbildungsreife der Jugendlichen gewährleisten
(zwd, 13.02.2006) mehr
BUNDESFORSCHUNGSMINISTERIN (Gespräch mit der zwd-Redaktion)
Schavan will neues Kapitel in den Bund/Länder-Beziehungen aufschlagen
(zwd, 25.01.2006) mehr
IM WORTLAUT
zwd-Interview mit der neuen Präsidentin der KMK
Erdsiek-Rave warnt vor Besoldungswettlauf zwischen den Ländern
(zwd, 24.01.2006) mehr
KULTUSMINISTERKONFERENZ (I)
Erdsiek-Rave: Föderalismusreform als Chance für Innovationen in Schule und Hochschule nutzen
(zwd, 20.01.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Stifterverband: Forschung muss Gemeinschaftsaufgabe bleiben
(zwd, 19.01.2006) mehr
KULTURPOLITIK
Eigenständigkeit der Länder nicht überbetonen
(zwd, 16.01.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Koalitionsausschuss legt Zeitplan vor
(zwd, 09.12.2005) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bund in der Bildung künftig außen vor
(zwd, 08.11.2005) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bildungskompetenzen: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss
(zwd, 02.11.2005) mehr
Aus der Printausgabe des Zweiwochendienst Bildung Wissenschaft Kulturpolitik
Nr. 05/2006 (17. März 2006)
Seite 5 Regierung stellt sich auf neue Gesetzeslage ein
Seite 16 Liberale pokern um Zustimmung
Das Heft zum Download
Nr. 03-04/2006 (Februar 2006)
Seite 3 BildungspolitikerInnen wollen Paket aufschnüren
Seite 28 Hochschulrektorenkonferenz stellt sich neu auf (Interview mit HRK-Vize Peter Hommelhoff)
Das Heft zum Download
Nr. 01-02/2006 (31. Januar 2006)
Seite 4 Kultusministerkonferenz: Föderalismusreform soll Chance für Innovationen in Schule und Hochschule bieten
Seite 6 Bund leistet bis 2019 Kompensationszahlungen an die Länder
Das Heft zum Download
Nr. 21-22/2005 (22. Dezember 2005)
Seite 2 Beschluss der Ministerpräsidenten heftig umstritten
Seite 3 Kultusministerkonferenz: Vorrang für gesamtstaatliche Verantwortung
Das Heft zum Download
Nr. 19/2005 (28. November 2005)
Seite 2 Koalitionsvertrag: Bildungspolitik in Eigenregie der Länder und ohne Bund
Seite 16 BLK-Zukunft ungewiss
Das Heft zum Download
Dokumente:
FÖDERALISMUS
Im Wortlaut: Texte zur Verfassungsreform
(zwd, 06.03.2006) mehr
Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD (Drs. 16/813) vom 7. März 2006
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c)
http://dip.bundestag.de/btd/16/008/1600813.pdf
Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD vom 7. März 2006 (Drs. 16/814)
Entwurf eines Föderalismusreform-Begleitgesetzes
http://dip.bundestag.de/btd/16/008/1600814.pdf
Antrag der FDP Fraktion vom 15. März 2006 (Drs. 16/954)
Innovationspakt 2020 für Forschung und Lehre in Deutschland Kooperationen zwischen Bund und Ländern weiter ermöglichen
http://dip.bundestag.de/btd/16/009/1600954.pdf
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2006 (Drs. 16/648)
Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern in Bildung und
Wissenschaft erhalten
http://dip.bundestag.de/btd/16/006/1600648.pdf
Antrag der Linksfraktion vom 14. Februar 2006 (Drs. 16/647)
Föderalismusreform im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/006/1600647.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 3. März 2006 (Drs. 16/799)
Kompetenzen von Bund und Ländern im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/007/1600799.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 3. März 2006 (Drs. 16/799)
Europapolitische Konsequenzen der Föderalismusreform im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/007/1600798.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. Dezember 2005 (Drs. 16/330)
Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform auf die Situation von Bildung und Forschung
http://dip.bundestag.de/btd/16/003/1600330.pdf
Früher zwd-Dossiers zur Föderalismusreform
Juni 2006:
FÖDERALISMUSREFORM
Die Stellungnahmen der Sachverständigen mehr
Oktober 2005:
BILDUNGSPOLITIK
Föderalismusreform 2005 mehr
August 2004:
HINTERGRUND
Verflechtung im bundesdeutschen Föderalismus – Zur Geschichte des Staatsaufbaus mehr
Juli 2004:
BUNDESSTAATLICHE ORDNUNG
Die Föderalismus-Reform. In der Verhandlungsmasse: Bildung, Wissenschaft und Forschung mehr
August 2003:
FÖDERALISMUSREFORM
Erst das Verfahren, dann die Inhalte mehr
Nach der Reform soll der Bund nur noch Forschungsprojekte fördern können. Zuschüsse des Bundes beim Hochschulbau, bei Hochschulsonderprogrammen sollen in Zukunft ebenso unmöglich sein wie schulpolitische Projekte des Bundes wie das Ganztagsschulprogramm. Doch die Front pro Reform bröckelt: Es deuten sich Änderungen an dem Gesetzesvorhaben an.
Ginge es nach der Opposition, würde der Gesetzentwurf zur Föderalismusreform so nicht beschlossen: Grüne und Linksfraktion setzen sich für Änderungen an dem Gesetz ein, so dass auch in Zukunft Bund und Länder in der Bildungspolitik zusammen an einem Tisch sitzen können. Doch auch im Regierungslager ist die Zustimmung noch nicht sicher. Das Ergebnis des parlamentarischen Verfahrens zur Föderalismusreform sei völlig offen, betonte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Peter Struck, während der ersten Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag am 10. März. Zwischenzeitlich hat ein heftiges Tauziehen um einzelne Regelungen begonnen.
Aus dem News Center:
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Bundesrat stimmt Föderalismusreform zu mehr
(zwd, 07.07.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Gewerkschaften und Verbände bleiben bei ihrer Kritik mehr
(zwd, 03.07.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Persönliche Erklärungen von Tauss, Burchardt und Bulmahn mehr
(zwd, 30.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Hitzige Diskussionen am Vorabend der Verfassungsänderung mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
FDP lehnt Verfassungsänderungen ab
Bildungsexperte fordert Abgeordnete auf, sich am 30. Juni dem Fraktionszwang zu widersetzen mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Deutscher Kulturrat: Nochmalige Verschärfung bei der Bundeskulturförderung mehr
(zwd, 29.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Bildungsausschuss billigt Kompromiss
zwd-Dokumentation: Die beschlossenen Änderungen am alten Entwurf im Wortlaut mehr
(zwd 28.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Bund und Länder ringen um Einigung bei der Föderalismusreform mehr
(zwd, 26.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Kanzlerin und Länderchefs befürworten minimale Korrekturen Abgeordnete des Bundestags halten Angebot für unzureichend mehr
(zwd 22.06.2006)
FÖDERALISMUSREFORM
Unionsgeführte Länder lenken teilweise ein mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Vorstoß zu einer neuen Verfassung für Deutschland mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Schaden für den Bildungs- und Forschungsstandort Deutschland
FÖDERALISMUSREFORM
SPD-Fraktion einigt sich auf Änderungsvorschläge mehr
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Experten: Föderalismusreform macht Deutschland zur Witzfigur in Brüssel mehr
FÖDERALISMUSREFORM-ANHÖRUNG
Fachleute warnen vor fatalen Weichenstellungen mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Kulturverbände: Gemeinsame Verantwortung von Bund und Ländern erhalten mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Fachleute: Verfassungsreform schwächt Verhandlungsposition in Brüssel mehr
HOCHSCHULREKTORENKONFERENZ
WissenschaftlerInnen fordern deutliche Änderungen bei der Föderalismusreform mehr
SPD-ARBEITSGEMEINSCHAFT FÜR BILDUNG
„Bildung darf nicht Opfer eines schädlichen Wettbewerbsförderalismus werden“ mehr
ZWD-GESPRÄCH
„Das Bildungsförderungs-Verbot für den Bund muss revidiert werden“
Ex-Bildungsministerin Edelgard Bulmahn sieht zwingenden Änderungsbedarf bei der Föderalismusreform mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bundeselternrat: Bund soll Bildungspolitik auf internationaler Ebene vertreten mehr
HOCHSCHULFINANZIERUNG
Bund soll auch nach der Föderalismusreform Geld beisteuern dürfen(zwd, 03.04.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Ministerpräsidenten gehen in die Offensive(zwd, 30.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Reform trennt das Humboldt´sche Geschwisterpaar Lehre und Forschung(zwd, 28.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bundesregierung: Umstellung auf Bachelor und Master nicht gefährdet(zwd, 20.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Große Koalition denkt über Änderungen nach
(zwd, 10.03.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Eklat im Bildungsausschuss
(zwd, 08.03.2006) mehr
FÖDERALISMUS
Tauziehen um Reform
• Erdsiek-Rave sieht Änderungsbedarf
• SPD-Linke macht Front gegen bildungspolitisches Kooperationsverbot für den Bund: eine "Schnapsidee"
(zwd, 06.03.2006) mehr
VERFASSUNGSÄNDERUNG
Bundesländer und Bundeskabinett stimmen Föderalismusreform zu
(zwd, 06.03.2006) mehr
UN-MENSCHENRECHTSKOMMISSION
Inspektor lehnt bildungspolitischen Rückzug des Bundes ab
(zwd, 21.02.2006) mehr
DIDACTA 2006
Schavan: "Föderalismusreform bringt neue Chancen für Bildung"
(zwd, 20.02.2006) mehr
ARBEITSMARKT / FÖDERALISMUSREFORM
Länder sollen Ausbildungsreife der Jugendlichen gewährleisten
(zwd, 13.02.2006) mehr
BUNDESFORSCHUNGSMINISTERIN (Gespräch mit der zwd-Redaktion)
Schavan will neues Kapitel in den Bund/Länder-Beziehungen aufschlagen
(zwd, 25.01.2006) mehr
IM WORTLAUT
zwd-Interview mit der neuen Präsidentin der KMK
Erdsiek-Rave warnt vor Besoldungswettlauf zwischen den Ländern
(zwd, 24.01.2006) mehr
KULTUSMINISTERKONFERENZ (I)
Erdsiek-Rave: Föderalismusreform als Chance für Innovationen in Schule und Hochschule nutzen
(zwd, 20.01.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Stifterverband: Forschung muss Gemeinschaftsaufgabe bleiben
(zwd, 19.01.2006) mehr
KULTURPOLITIK
Eigenständigkeit der Länder nicht überbetonen
(zwd, 16.01.2006) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Koalitionsausschuss legt Zeitplan vor
(zwd, 09.12.2005) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bund in der Bildung künftig außen vor
(zwd, 08.11.2005) mehr
FÖDERALISMUSREFORM
Bildungskompetenzen: Union und SPD einigen sich auf Kompromiss
(zwd, 02.11.2005) mehr
Aus der Printausgabe des Zweiwochendienst Bildung Wissenschaft Kulturpolitik
Nr. 05/2006 (17. März 2006)
Seite 5 Regierung stellt sich auf neue Gesetzeslage ein
Seite 16 Liberale pokern um Zustimmung
Das Heft zum Download
Nr. 03-04/2006 (Februar 2006)
Seite 3 BildungspolitikerInnen wollen Paket aufschnüren
Seite 28 Hochschulrektorenkonferenz stellt sich neu auf (Interview mit HRK-Vize Peter Hommelhoff)
Das Heft zum Download
Nr. 01-02/2006 (31. Januar 2006)
Seite 4 Kultusministerkonferenz: Föderalismusreform soll Chance für Innovationen in Schule und Hochschule bieten
Seite 6 Bund leistet bis 2019 Kompensationszahlungen an die Länder
Das Heft zum Download
Nr. 21-22/2005 (22. Dezember 2005)
Seite 2 Beschluss der Ministerpräsidenten heftig umstritten
Seite 3 Kultusministerkonferenz: Vorrang für gesamtstaatliche Verantwortung
Das Heft zum Download
Nr. 19/2005 (28. November 2005)
Seite 2 Koalitionsvertrag: Bildungspolitik in Eigenregie der Länder und ohne Bund
Seite 16 BLK-Zukunft ungewiss
Das Heft zum Download
Dokumente:
FÖDERALISMUS
Im Wortlaut: Texte zur Verfassungsreform
(zwd, 06.03.2006) mehr
Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD (Drs. 16/813) vom 7. März 2006
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c)
http://dip.bundestag.de/btd/16/008/1600813.pdf
Antrag der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD vom 7. März 2006 (Drs. 16/814)
Entwurf eines Föderalismusreform-Begleitgesetzes
http://dip.bundestag.de/btd/16/008/1600814.pdf
Antrag der FDP Fraktion vom 15. März 2006 (Drs. 16/954)
Innovationspakt 2020 für Forschung und Lehre in Deutschland Kooperationen zwischen Bund und Ländern weiter ermöglichen
http://dip.bundestag.de/btd/16/009/1600954.pdf
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2006 (Drs. 16/648)
Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern in Bildung und
Wissenschaft erhalten
http://dip.bundestag.de/btd/16/006/1600648.pdf
Antrag der Linksfraktion vom 14. Februar 2006 (Drs. 16/647)
Föderalismusreform im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/006/1600647.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 3. März 2006 (Drs. 16/799)
Kompetenzen von Bund und Ländern im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/007/1600799.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 3. März 2006 (Drs. 16/799)
Europapolitische Konsequenzen der Föderalismusreform im Bildungsbereich
http://dip.bundestag.de/btd/16/007/1600798.pdf
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30. Dezember 2005 (Drs. 16/330)
Auswirkungen der geplanten Föderalismusreform auf die Situation von Bildung und Forschung
http://dip.bundestag.de/btd/16/003/1600330.pdf
Früher zwd-Dossiers zur Föderalismusreform
Juni 2006:
FÖDERALISMUSREFORM
Die Stellungnahmen der Sachverständigen mehr
Oktober 2005:
BILDUNGSPOLITIK
Föderalismusreform 2005 mehr
August 2004:
HINTERGRUND
Verflechtung im bundesdeutschen Föderalismus – Zur Geschichte des Staatsaufbaus mehr
Juli 2004:
BUNDESSTAATLICHE ORDNUNG
Die Föderalismus-Reform. In der Verhandlungsmasse: Bildung, Wissenschaft und Forschung mehr
August 2003:
FÖDERALISMUSREFORM
Erst das Verfahren, dann die Inhalte mehr