Das Magazin KULTUR.MEDIEN.POLITIK (KMP) NR. 7 : Ende der „Großen Kultur-Koalition“ - Haushalt bleibt im Streit

Am Kulturhaushalt des Bundes scheiden sich die Geister zwischen Regierung und Opposition. Das Klima wird rauer, denn anders als bisher in Sachfragen der nationalen Kulturpolitik scheint die informell praktizierte Große Koalition von CDU/CSU und SPD in Fragen der Haushaltsgestaltung an ihre Grenzen gestoßen zu sein. Mit einer Vielzahl von Änderungsanträgen hatte die parlamentarische Opposition im Bundestag versucht, auf die Etatentwürfe von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) Einfluss zu nehmen und Korrekturen an den Einzelplänen 04 (Kanzleramt) und 05 (Auswärtiges Amt) anzubringen. Alle Anträge wurden von der Regierungsmehrheit abgelehnt. Das Schwerpunktthema dieser Ausgabe.

Zum Schwerpunkt der Ausgabe gehören

Haushalt Kultur und Medien

• 54 Millionen Euro mehr für die Kulturpolitik: Ein „großer Erfolg“ mit bitterem Beigeschmack
  
• Übersicht zum Haushalt des Staatsministers für Kultur und Medien (Epl. 04)
  
• Änderungsanträge der Opposition
  
  Haushalt Auswärtiges Amt
  
• Schwarz-Gelb rüttelt an etablierter Außenkulturpolitik
  
• Übersicht zum Haushalt des Auswärtigen Amtes (Epl. 05)
  
• Änderungsanträge der Opposition
  
  
  Außerdem:
  
• Konjunkturpaket II – Zukunftweisende Sanierungen von Berliner Kulturgebäuden
  
• Klassikstiftung Weimar
  

Weitere Themen des KMP-Magazins Nr. 7

KMP-Bilder-Serie (4)
"Kunst als Weggefährten - die Bilder der MdBs

Die KMP-Serie, in der Bundestagsabgeordnete "ihre Bilder" vorstellen, wird in dieser Ausgabe fortgesetzt (Teil 4). Fünf weitere ParlamentarierInnen erläuterten die Beziehung zu ihrem Lieblingsbild, welches sie sich für ihr Büro ausgesucht haben.

• Reinhard Grindel (CDU)
  
• Martin Dörmann (SPD)
  
• Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen)
  
• Dorothee Bär (CSU)
  
• Kathrin Senger-Schäfer (Die Linke)

Debatte
Pro & Contra: Brauchen wir einen Bundeskulturminister?
Das unselige Kooperationsverbot für den Bund und die Länder im Bereich Bildung hat eine verfassungsrechtliche Debatte ausgelöst, wie eine Beteiligung des Bundes im Interesse gleicher Lebensverhältnisse in Deutschland zukünftig organisiert werden kann. Auch für die Kulturpolitik stellt sich die Frage, welche Rolle soll und darf der Bund zukünftig in der Kulturpolitik spielen. In unserer KMP-Ausgabe Nr. 6 haben wir die Frage nach einem eigenständigen Ressort für den Bundeskulturminister aufgeworfen. Der amtierende Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und sein Vorvorgänger, Prof. Dr. Julian Nida-Rümelin (SPD) sowie die Kulturexperten Prof. Dr. Olaf Schwencke, Gerald Mertens und Prof. Dr. Hermann Parzinger haben hierzu geantwortet. Im Interview nimmt dazu auch der Staatssekretär in der Berliner Wissenschaftsverwaltung, Dr. Knut Nevermann, Stellung. Er hatte ab 1998 die Behörde des Kulturstaatsministers aufgebaut. Er "diente" unter vier KulturstaatsministerInnen und war bis 2006 dort Amtschef.

Deutsche Kolonialverbrechen
Eklat überschattet Schädel-Rückgabe an Namibia
Mit der Rückgabe von Schädeln getöteter Hereros und Namas, die nach dem Aufstand in der ehemaligen deutschen Kolonie Deutsch-Südwestafrika im Namen eines "pervertierten Wissenschaftsverständnisses" (Charité-Chef Prof. Karl Marx Einhäupl) nach Deutschland abtransportiert worden waren, sollte ein unrühmliches Kapitel der deutschen Kolonialherrschaft abgeschlossen werden. Nur die Spitze des FDP-geführten Auswärtigen Amtes fand nicht den richtigen Ton der überfälligen Entschuldigung.

[ Kultur & Religion ]

• Editorial - Eine Haushaltsquote als ökonomisches Fundament für die Interkultur
  
• Erster Kirchen-Kultur-Kongress der EKD
  
• Jüdische Kulturtage - die jüdische Gemeinde im Dialog mit anderen Kulturen
  
• Tag der offenen Moschee
  
• Dr. Wolfgang Huber mit dem Kulturgroschen des Deutschen Kulturrates ausgezeichnet
  
  [ Interview ]
  
• Dr. Knut Nevermann's Appell, dass die Kulturpolitik Kulturinstitutionen Freiheit und Autonomie geben muss
  
  [ Deutscher Kulturrat ]
  
• Neue Zielmarke: Staatsziel Kultur im Grundgesetz
  
  [ Auswärtige Kulturpolitik ]
  
• Paradigmenwechsel - Westerwelles Privatisierungspläne werden von der Union nicht geteilt
  
  [ Medien & Politik ]
  
• Internet-Sperren nach Urheberrechtsverletzungen ist Wasser auf die Mühlen der Piratenpartei
  
• Streit um Nutzungsbedingungen verwaiste Werke und Modelle der Oppositionsfraktionen
  
• Gastbeitrag von Dr. Paul Klimpel, Stiftung Deutsche Kinemathek: Hohe Hürden für die Hüterinnen des kulturellen Erbes
  
  [ Literatur & Politik ]
  
• Internationales Literaturfestival - Das Verbrechen gegen die Menschlichkeit muss Eintritt in die Literatur finden
  
• P.E.N. - Streit um „Geschichtsfälschung“ der NS-Vergangenheit
  
• Jan Karskis Bericht an die Welt
  
  [ Kunst & Politik ]
  
• Deutsch-polnische Ausstellung "Tür an Tür" im Martin-Gropius-Bau
  
  [ Blickpunkt Hauptstadt ]
  
• Kulturkonferenz der Linken
  
• Neue Galerie „Stadt & Raum“
  
• Gemälde: „Nazareth – die Jugendzeit Jesu“
  
• ver.di-Ausstellung
  
  
  
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