. Vor dem Hintergrund anhaltender Kritik aus der Kulturbranche an dem geplanten Freihandelsabkommen TTIP hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel das Vorhaben erneut verteidigt. In einem Gastbeitrag für die Zeitschrift "Politik und Kultur" des Deutschen Kulturrates mahnte der Wirtschaftsminister, in der Diskussion über Einzelfragen "nicht den Blick auf das große Ganze" zu verlieren.
Das Abkommen sei gut für Deutschland als Exportnation. Mit TTIP habe Deutschland die Chance, die wirtschaftliche Globalisierung auch politisch zu gestalten und Maßstäbe für den Handel zu setzen, schrieb der Minister. Für den Kultursektor benannte Gabriel als "Richtschnur": "Ich will die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa sowie die Möglichkeiten ihrer Weiterentwicklung erhalten. Einschränkungen für die Fördermöglichkeiten im Kultursektor durch TTIP darf es nicht geben." Der Bundeswirtschaftsminister versicherte, ebenso wolle er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Medienpluralismus erhalten. Im Zeitalter des Zusammenwachsens von Fernsehen und Internet gelte es, den Politikspielraum für den eigenen europäischen Regelungsrahmen für die Medien und dessen "Update" im digitalen Zeitalter zu sichern. So wie in dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) Vorkehrungen für den sensiblen Bereich der Kultur- und Mediendienstleistungen erreicht worden seien - wodurch neue Marktöffnungsverpflichtungen für Deutschland eindeutig und rechtssicher ausgeschlossen seien -, so könne dies auch in den Verhandlungen über TTIP erreicht werden. "Grundlage und Grenze für die EU-Verhandlungen ist das Verhandlungsmandat, dass sich eindeutig für den Schutz der kulturellen Vielfalt ausspricht", bekräftigte der Bundeswirtschaftsminister, der zugleich versicherte, die Bundesregierung werde ganz besonders auf die Einhaltung dieser Mandatsvorgaben achten - "unabhängig davon, ob es um die Buchpreisbindung, die Filmabgabe oder den Betrieb eines Stadttheaters geht". Dagegen halte er, Gabriel, eine Debattenstruktur für "falsch, die immer nur nach Gründen für eine Ablehnung sucht".
Unter Hinweis auf einen Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums, in de m es darum geht, die Buchpreisbindung auch für E-Books in Deutschland gesetzlich abzusichern, versicherte Gabriel, TTIP werde bei der Buchpreisbindung keine Einschränkung bringen, weil dadurch keine allgemein geltenden Gesetze in Deutschland und in der EU in Frage gestellt würden.
Börsenverein: TTIP droht zum Kulturkiller zu werden
Dagegen warnt der Börsenverein für den Deutschen Buchhandel auf seiner Interenet-Homepage weiterhin davon, dass das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA zum "Kulturkiller" zu werden drohe. Allen Beteuerungen - also auch des BHundeswirtschaftsministers - zum Trotz wisse zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand, ob zum Beispiel die Buchpreisbindung zum "Verhandlungsfutter" zwischen den Parteien werde. Unter dem Motto "Buchhandel statt Freihandel" wirbt eine von der Buchbranche betriebene und vom Börsenverein gestützte Internetseite für eine Unterschriftenkampagne, mit der dafür geworben wird, die Buchpreisbindung explizit aus dem TTIP-Abkommen auszunehmen. Nach Einschätzung des Hauptgeschäftsführers des Börsenvereins, Alexander Skipis, will die US-Digitalwirtschaft einen Preiskampf gegen den stationären Handel: "Sie will Preise und Konditionen selbst bestimmen und ihre monopolartige Marktmacht festigen. Das ruiniert den Buchhandel vor Ort und im Ergebnis die Qualität und Vielfalt des kulturellen Angebots in Deutschland“.
Das Abkommen sei gut für Deutschland als Exportnation. Mit TTIP habe Deutschland die Chance, die wirtschaftliche Globalisierung auch politisch zu gestalten und Maßstäbe für den Handel zu setzen, schrieb der Minister. Für den Kultursektor benannte Gabriel als "Richtschnur": "Ich will die kulturelle Vielfalt in Deutschland und Europa sowie die Möglichkeiten ihrer Weiterentwicklung erhalten. Einschränkungen für die Fördermöglichkeiten im Kultursektor durch TTIP darf es nicht geben." Der Bundeswirtschaftsminister versicherte, ebenso wolle er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und den Medienpluralismus erhalten. Im Zeitalter des Zusammenwachsens von Fernsehen und Internet gelte es, den Politikspielraum für den eigenen europäischen Regelungsrahmen für die Medien und dessen "Update" im digitalen Zeitalter zu sichern. So wie in dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) Vorkehrungen für den sensiblen Bereich der Kultur- und Mediendienstleistungen erreicht worden seien - wodurch neue Marktöffnungsverpflichtungen für Deutschland eindeutig und rechtssicher ausgeschlossen seien -, so könne dies auch in den Verhandlungen über TTIP erreicht werden. "Grundlage und Grenze für die EU-Verhandlungen ist das Verhandlungsmandat, dass sich eindeutig für den Schutz der kulturellen Vielfalt ausspricht", bekräftigte der Bundeswirtschaftsminister, der zugleich versicherte, die Bundesregierung werde ganz besonders auf die Einhaltung dieser Mandatsvorgaben achten - "unabhängig davon, ob es um die Buchpreisbindung, die Filmabgabe oder den Betrieb eines Stadttheaters geht". Dagegen halte er, Gabriel, eine Debattenstruktur für "falsch, die immer nur nach Gründen für eine Ablehnung sucht".
Unter Hinweis auf einen Gesetzentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums, in de m es darum geht, die Buchpreisbindung auch für E-Books in Deutschland gesetzlich abzusichern, versicherte Gabriel, TTIP werde bei der Buchpreisbindung keine Einschränkung bringen, weil dadurch keine allgemein geltenden Gesetze in Deutschland und in der EU in Frage gestellt würden.
Börsenverein: TTIP droht zum Kulturkiller zu werden
Dagegen warnt der Börsenverein für den Deutschen Buchhandel auf seiner Interenet-Homepage weiterhin davon, dass das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA zum "Kulturkiller" zu werden drohe. Allen Beteuerungen - also auch des BHundeswirtschaftsministers - zum Trotz wisse zum gegenwärtigen Zeitpunkt niemand, ob zum Beispiel die Buchpreisbindung zum "Verhandlungsfutter" zwischen den Parteien werde. Unter dem Motto "Buchhandel statt Freihandel" wirbt eine von der Buchbranche betriebene und vom Börsenverein gestützte Internetseite für eine Unterschriftenkampagne, mit der dafür geworben wird, die Buchpreisbindung explizit aus dem TTIP-Abkommen auszunehmen. Nach Einschätzung des Hauptgeschäftsführers des Börsenvereins, Alexander Skipis, will die US-Digitalwirtschaft einen Preiskampf gegen den stationären Handel: "Sie will Preise und Konditionen selbst bestimmen und ihre monopolartige Marktmacht festigen. Das ruiniert den Buchhandel vor Ort und im Ergebnis die Qualität und Vielfalt des kulturellen Angebots in Deutschland“.