Nach dem PISA-Schock haben Sachverständige und PolitikerInnen verstärkt die selbstständige Schule gefordert, mit der Argumentation, dass die Einrichtungen vor Ort besser auf die tatsächlichen Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen eingehen könnten. Auch die KultusministerInnen der Länder sind sich einig darüber, dass den Bildungseinrichtungen mehr Freiheit in der Lehre und in der Organisation zugestanden werden sollte. Mittlerweile gießen sie ihre Vorstellungen in Gesetzesform.
Aktuell sind in fünf Bundesländern derartige Änderungen vorgesehen oder erst kürzlich beschlossen worden. Hamburg und Nordrhein-Westfalen haben ihre Schulgesetze bereits im Mai und im Juni verabschiedet, in Niedersachsen steht der Landtagsbeschluss noch vor der parlamentarischen Sommerpause an, und Brandenburg und Schleswig-Holstein planen, vor Ende des Kalenderjahres neue Gesetze zu verabschieden.
Der ZWEIWOCHENDIENST hat angesichts dieser Veränderungen in der schulpolitischen Landschaft ein Dossier erstellt, das alle zwd-Nachrichten zu diesem Thema umfasst. Außerdem finden Sie nachfolgend umfangreiche Dokumente zu den geplanten und beschlossenen Regelungen, beispielsweise die Gesetzestexte selbst oder Stellungnahmen von Parteien, LehrerInnenverbänden und anderen Organisationen.
zwd-ÜBERSICHT ÜBER DIE SCHULGESETZE ALLER BUNDESLÄNDER
weiter...
zwd-ARTIKEL
NIEDERSACHSEN
CDU und FDP beschließen neues Schulgesetz
(zwd, 21.06.2006)
weiter...
NRW-SCHULGESETZ
Für HARTV IV-EmpfängerInnen wird die Lernmittelfreiheit abgeschafft
(zwd, 14.06.2006)
weiter...
BRANDENBURG
Schulgesetz sieht deutliche Verschärfungen vor
(zwd, 06.06.2006)
weiter...
NIEDERSACHSEN
Kabinett beschließt eigenverantwortliche Schule
(zwd, 25.04.2006)
weiter...
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Neues Schulgesetz sorgt für Diskussionen
(zwd, 12.04.2006)
weiter...
NRW
„Gesamtschule soll kalt gestellt werden“
(zwd, 10.04.2006)
weiter...
NRW
„Politischer Dünkel geht vor Sachverstand“
(zwd, 10.04.2006)
weiter...
NORDRHEIN-WESTFALEN
Schulministerin Sommer entschärft eigenen Gesetzentwurf
(zwd, 29.03.2006)
weiter...
BILDUNGSEMPFEHLUNGEN
Studie bringt NRW-Schulministerin in die Bredouille
(zwd, 24.01.2006)
weiter...
NORDRHEIN-WESTFALEN
Grundschulerlass sorgt für Ärger
(zwd, 19.12.2005)
weiter...
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Eckpunkte für ein neues Schulgesetz
(zwd, 29.09.2005)
weiter...
WEITERE DOKUMENTE
BRANDENBURG
Synopse des Kabinettsentwurfs vom 30. Mai 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme des Landeselternrats vom 24. Januar 2006 zum Referentenentwurf Dokument herunterladen
Stellungnahme der GEW vom 23. Januar 2006 zum Referentenentwurf Dokument herunterladen
Antrag der Grünen vom 1. Juli an den Kleinen Parteitag Dokument herunterladen
HAMBURG
Synopse des Kabinettsentwurfs als Parlamentsdrucksache vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Beschlossene Fassung (Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt am 26. Mai 2006 Dokument herunterladen
Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion „Schulreform in Hamburg“ – Teil II B Handlungsfelder / Maßnahmen / Implementierung für berufliche Schule“ vom 26. April 2005 Link öffnen
Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion „Bedingungen für die erfolgreiche Einführung der Selbstverantworteten Schule“ vom 26. April 2005 Link öffnen
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Dokument herunterladen
Stellungnahme der GAL-Fraktion vom 16. Februar 2006 Dokument herunterladen
GEW-Stellungnahme vom 24. April Dokument herunterladen
Stellungnahme des Deutschen Lehrerverbands Hamburg (DLH) vom Februar 2006 Dokument herunterladen
NIEDERSACHSEN
Kabinettsentwurf Dokument herunterladen
Beschlussempfehlung des Kultusausschusses im Niedersächsischen Landtag Dokument herunterladen
Gegenentwurf der SPD vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Papier von Dieter Galas zum SPD-Entwurf Dokument herunterladen
Rede von Ingrid Eckel (SPD) vor dem Landtag am 22. Februar 2006 Link öffnen
Infopaket „Eigenverantwortliche Schule“ der Grünen-Fraktion (enthält:
Reden von Ina Korter vor dem Landtag am 22. Februar und am 16. Mai 2006, Gesetzentwurf der Grünen vom 15. Februar 2006, Antrag „Aufbruch zu einer Guten Schule - Eigenverantwortliche Weiterentwicklung der Gesamtschulen durch Aufhebung der Pflicht zur äußeren Differenzierung ermöglichen“ vom 10. Mai) Dokument herunterladen
Themensammlung der GEW Link öffnen
Stellungnahme des VBE Dokument herunterladen
NORDRHEIN-WESTFALEN
Kabinettsentwurf vom 28. März 2006 Dokument herunterladen
Verabschiedetes Gesetz Dokument herunterladen
Anträge und Stellungnahmen
Antrag der SPD-Landtagsfraktion vom 6. September 2005 „Eigenverantwortung unserer Schulen stärken!“ Dokument herunterladen
Entschließungsantrag der SPD-Fraktion vom 20. Juni 2006 Link öffnen
Anmerkungen der schulpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer Dokument herunterladen
Kommunalrundbrief der Grünen-Landtagsfraktion vom 8. Mai 2006 Dokument herunterladen
Pressemitteilung der Grünen-Landtagsfraktion und Sprechzettel von Sylvia Löhrmann vom 19. Juni 2006 Dokument herunterladen
Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion vom 20. Juni 2006 Link öffnen
Stellungnahme des Nordrhein-Westfälischen Lehrerverbandes zur Landtagsanhörung am 24. Mai 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule NRW vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Plenarprotokolle
Zweite Lesung im Landtag vom 21. Juni (14/33) Link öffnen
Dritte Lesung im Landtag vom 22. Juni (14/34) Link öffnen
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Synopse des Kabinettsentwurfs vom 21. März 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme der GEW Dokument herunterladen
Stellungnahme des VBE Link öffnen
Aktuell sind in fünf Bundesländern derartige Änderungen vorgesehen oder erst kürzlich beschlossen worden. Hamburg und Nordrhein-Westfalen haben ihre Schulgesetze bereits im Mai und im Juni verabschiedet, in Niedersachsen steht der Landtagsbeschluss noch vor der parlamentarischen Sommerpause an, und Brandenburg und Schleswig-Holstein planen, vor Ende des Kalenderjahres neue Gesetze zu verabschieden.
Der ZWEIWOCHENDIENST hat angesichts dieser Veränderungen in der schulpolitischen Landschaft ein Dossier erstellt, das alle zwd-Nachrichten zu diesem Thema umfasst. Außerdem finden Sie nachfolgend umfangreiche Dokumente zu den geplanten und beschlossenen Regelungen, beispielsweise die Gesetzestexte selbst oder Stellungnahmen von Parteien, LehrerInnenverbänden und anderen Organisationen.
zwd-ÜBERSICHT ÜBER DIE SCHULGESETZE ALLER BUNDESLÄNDER
weiter...
zwd-ARTIKEL
NIEDERSACHSEN
CDU und FDP beschließen neues Schulgesetz
(zwd, 21.06.2006)
weiter...
NRW-SCHULGESETZ
Für HARTV IV-EmpfängerInnen wird die Lernmittelfreiheit abgeschafft
(zwd, 14.06.2006)
weiter...
BRANDENBURG
Schulgesetz sieht deutliche Verschärfungen vor
(zwd, 06.06.2006)
weiter...
NIEDERSACHSEN
Kabinett beschließt eigenverantwortliche Schule
(zwd, 25.04.2006)
weiter...
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Neues Schulgesetz sorgt für Diskussionen
(zwd, 12.04.2006)
weiter...
NRW
„Gesamtschule soll kalt gestellt werden“
(zwd, 10.04.2006)
weiter...
NRW
„Politischer Dünkel geht vor Sachverstand“
(zwd, 10.04.2006)
weiter...
NORDRHEIN-WESTFALEN
Schulministerin Sommer entschärft eigenen Gesetzentwurf
(zwd, 29.03.2006)
weiter...
BILDUNGSEMPFEHLUNGEN
Studie bringt NRW-Schulministerin in die Bredouille
(zwd, 24.01.2006)
weiter...
NORDRHEIN-WESTFALEN
Grundschulerlass sorgt für Ärger
(zwd, 19.12.2005)
weiter...
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Eckpunkte für ein neues Schulgesetz
(zwd, 29.09.2005)
weiter...
WEITERE DOKUMENTE
BRANDENBURG
Synopse des Kabinettsentwurfs vom 30. Mai 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme des Landeselternrats vom 24. Januar 2006 zum Referentenentwurf Dokument herunterladen
Stellungnahme der GEW vom 23. Januar 2006 zum Referentenentwurf Dokument herunterladen
Antrag der Grünen vom 1. Juli an den Kleinen Parteitag Dokument herunterladen
HAMBURG
Synopse des Kabinettsentwurfs als Parlamentsdrucksache vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Beschlossene Fassung (Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt am 26. Mai 2006 Dokument herunterladen
Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion „Schulreform in Hamburg“ – Teil II B Handlungsfelder / Maßnahmen / Implementierung für berufliche Schule“ vom 26. April 2005 Link öffnen
Antrag der SPD-Bürgerschaftsfraktion „Bedingungen für die erfolgreiche Einführung der Selbstverantworteten Schule“ vom 26. April 2005 Link öffnen
Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD Dokument herunterladen
Stellungnahme der GAL-Fraktion vom 16. Februar 2006 Dokument herunterladen
GEW-Stellungnahme vom 24. April Dokument herunterladen
Stellungnahme des Deutschen Lehrerverbands Hamburg (DLH) vom Februar 2006 Dokument herunterladen
NIEDERSACHSEN
Kabinettsentwurf Dokument herunterladen
Beschlussempfehlung des Kultusausschusses im Niedersächsischen Landtag Dokument herunterladen
Gegenentwurf der SPD vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Papier von Dieter Galas zum SPD-Entwurf Dokument herunterladen
Rede von Ingrid Eckel (SPD) vor dem Landtag am 22. Februar 2006 Link öffnen
Infopaket „Eigenverantwortliche Schule“ der Grünen-Fraktion (enthält:
Reden von Ina Korter vor dem Landtag am 22. Februar und am 16. Mai 2006, Gesetzentwurf der Grünen vom 15. Februar 2006, Antrag „Aufbruch zu einer Guten Schule - Eigenverantwortliche Weiterentwicklung der Gesamtschulen durch Aufhebung der Pflicht zur äußeren Differenzierung ermöglichen“ vom 10. Mai) Dokument herunterladen
Themensammlung der GEW Link öffnen
Stellungnahme des VBE Dokument herunterladen
NORDRHEIN-WESTFALEN
Kabinettsentwurf vom 28. März 2006 Dokument herunterladen
Verabschiedetes Gesetz Dokument herunterladen
Anträge und Stellungnahmen
Antrag der SPD-Landtagsfraktion vom 6. September 2005 „Eigenverantwortung unserer Schulen stärken!“ Dokument herunterladen
Entschließungsantrag der SPD-Fraktion vom 20. Juni 2006 Link öffnen
Anmerkungen der schulpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer Dokument herunterladen
Kommunalrundbrief der Grünen-Landtagsfraktion vom 8. Mai 2006 Dokument herunterladen
Pressemitteilung der Grünen-Landtagsfraktion und Sprechzettel von Sylvia Löhrmann vom 19. Juni 2006 Dokument herunterladen
Entschließungsantrag der Grünen-Fraktion vom 20. Juni 2006 Link öffnen
Stellungnahme des Nordrhein-Westfälischen Lehrerverbandes zur Landtagsanhörung am 24. Mai 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule NRW vom 21. Februar 2006 Dokument herunterladen
Plenarprotokolle
Zweite Lesung im Landtag vom 21. Juni (14/33) Link öffnen
Dritte Lesung im Landtag vom 22. Juni (14/34) Link öffnen
SCHLESWIG-HOLSTEIN
Synopse des Kabinettsentwurfs vom 21. März 2006 Dokument herunterladen
Stellungnahme der GEW Dokument herunterladen
Stellungnahme des VBE Link öffnen