GESETZESNOVELLE : Grütters: „Ausfuhrgenehmigung ist nicht Ausfuhrverbot!“

15. Juli 2015 // zwd Berlin (hr).

  • Kulturstaatsministerin weist Kritik zurück
  • Kursierende Entwürfe „unautorisiert“

  • Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) hat die Kritik an der von ihr geplanten Gesetzesänderung zum Schutz von Kulturgütern zurückgewiesen. Ziel sei die Bewahrung von national wertvollen Kunstwerken, betonte sie sie bei einer Stellungnahme am Mittwoch in Berlin. Durch Indiskretionen kursiere jedoch ein Gesetzentwurf, der noch nicht endgültig sei. Zugleich präsentierte sie den tatsächlich geplanten Entwurf und wies darauf hin, dass nur dieser ihre Unterschrift trage. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, begrüßte die Klarstellung: Einige wichtige Passagen, die in den letzten Tagen besonders kritisch in der Öffentlichkeit diskutiert wurden, seien entweder modifiziert oder gänzlich gestrichen worden, sagte er.

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