zwd Berlin. Derzeit stehen das BMFSFJ und das BMJV im Austausch mit dem CSU-geführten Ministerium für Inneres und Heimat in Verhandlung, sagte die Ministerin. Gemeinsam mit queeren Aktivist*innen diskutierte Giffey über Erfolge für der LSBT-Gemeinschaft (Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transpersonen) – beispielsweise die 2017 beschlossene Ehe für alle – aber auch Bereiche in denen weiterhin für gleiche Rechte gekämpft werden müsse. Damit thematisierte sie das aus den frühen Achtzigern entstandene Transsexuellengesetz. Es sieht unter anderem vor, dass zwei Gutachten und ein sogenannter Alltagstest – in dem Menschen ihre sexuelle Identität „validieren“ – durchgeführt werden müssen, um Personenstand und Vornamen ändern zu können. Giffey sieht für diese Verfahren keine Notwendigkeit. Denn das Selbstbestimmungsrecht sei der Fokus. Über die eigene Geschlechtsidentität könne nur jeder Mensch selbst Auskunft geben, so die Ministerin. Mit einem moderneren, neuen Transsexuellengesetz möchte sie „Schutz und Akzeptanz für geschlechtliche Vielfalt“ erreichen.
Im Rahmen der Berlin Pride Week und dem Jubiläum der jährlich stattfindenden CSDs würdigte Giffey den jahrelangen Einsatz der Bewegung für ein gleichberechtigtes Leben und eine offene, freie Gesellschaft. Neben den Fahnen der EU und Deutschland hisste sie heute vor ihrem Ministerium die Regenbogenflagge.
Um Diskriminierung gegen Trans- und Homosexuelle zu beenden, setzt sich das Bundesfamilienministerium mit Projekten wie „Demokratie Leben!“ für mehr gesellschaftliche Akzeptanz von geschlechtlicher und sexueller Vielfalt ein.
