. Die familienpolitischen Leistungen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) werden deutlich ausgeweitet. Nach zwd-Informationen wird der Etat von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) im kommenden Jahr um 7,6 Prozent auf über neun Milliarden Euro ansteigen. Er ist damit der höchste in der Geschichte des Hauses. Die Grünen kritisierten unterdessen die Aufstockung des Betreuungsgeldes auf eine Milliarde Euro.
Bei der Vorstellung des Budgetentwurfs hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf die haushaltspolitischen Auswirkungen des
bereits vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes
und des Kinderzuschlags verwiesen, das im Jahr 2016 zu einer Entlastung
der Bürgerinnen und Bürger in Höhe von rd. 5,5 Mrd. Euro führe. Der weitaus größte Anteil des Ressortansatzes (9,183 Mrd. Euro) entfällt nach Angaben des Ministers auf das Elterngeld mit 5,795 Mrd. Euro. Die Einführung des Elterngeld Plus und des Partnerschaftsbonus ab dem 1. Juli 2015 sei berücksichtigt worden. Für den Kinderzuschlag ist laut Etatansatz im Jahr 2016 ein Betrag von 385 Mio. Euro vorgesehen. Für das Betreuungsgeld beträgt der Ansatz 1 Mrd. Euro.
Dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ werden 230 Mio. Euro im
Jahr 2016 zugeführt, für die restlichen 320 Mio. Euro ist nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im Finanzplan Vorsorge getroffen worden. Die Hilfen im Rahmen des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“ werden entsprechend der Zahl der gemeldeten Betroffenen bedarfsgerecht aufgestockt.
Das Modellprogramm Mehrgenerationenhäuser Seite 17 wird im Jahr 2016 mit 14 Mio. Euro etatisiert, für die Folgejahre bis 2019 sei Vorsorge getroffen worden, heißt es dazu aus dem Hause Schäuble. Insgesamt stehen Ministerin Schwesig neben den Ausgaben für gesetzliche Leistungen etwa 780 Mio. Euro für die vielfältigen Programme innerhalb des Einzelplans zur Verfügung. Damit wird nach dem Urteil Schäubles gewährleistet, dass diese Programme (insbesondere Kinder- und Jugendplan, Freiwilligendienste, Maßnahmen im Rahmen der Qualifizierungsoffensive) auf hohem Niveau fortgeführt werden können.
Aus den Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogramms hat das Ressort für das
Bundesprogramm „KitaPlus“ einen Betrag von 100 Mio. Euro erhalten, im Jahr
2016 sind hierfür Mittel in Höhe von 33,5 Mio. Euro vorgesehen, für die restlichen Mittel ist im Finanzplan 2017 und 2018 Vorsorge getroffen worden.
Kritik der Grünen
Zu der Aufstockung des Ansatzes für das Betreuungsgeld um 100 Millionen auf eine Milliarde Euro erklärte die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagesfraktion, Ekin Deligöz, es gebe keinen vernünftigen Grund, den Sollansatz rund doppelt so hoch wie den letzten Ist-Wert zu veranschlagen. Im Jahr 2014 seien nur 400 Millionen Euro beansprucht worden. Dahinter stecke reines Wunschdenken der Konservativen, die hofften, dass das Betreuungsgeld gehörig nachgefragt werde. Das Geld sei blockiert und könne jetzt nicht sinnvoll verplant werden, kritisierte Deligöz.
Bei der Vorstellung des Budgetentwurfs hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf die haushaltspolitischen Auswirkungen des
bereits vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes
und des Kinderzuschlags verwiesen, das im Jahr 2016 zu einer Entlastung
der Bürgerinnen und Bürger in Höhe von rd. 5,5 Mrd. Euro führe. Der weitaus größte Anteil des Ressortansatzes (9,183 Mrd. Euro) entfällt nach Angaben des Ministers auf das Elterngeld mit 5,795 Mrd. Euro. Die Einführung des Elterngeld Plus und des Partnerschaftsbonus ab dem 1. Juli 2015 sei berücksichtigt worden. Für den Kinderzuschlag ist laut Etatansatz im Jahr 2016 ein Betrag von 385 Mio. Euro vorgesehen. Für das Betreuungsgeld beträgt der Ansatz 1 Mrd. Euro.
Dem Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ werden 230 Mio. Euro im
Jahr 2016 zugeführt, für die restlichen 320 Mio. Euro ist nach Angaben des Bundesfinanzministeriums im Finanzplan Vorsorge getroffen worden. Die Hilfen im Rahmen des Fonds „Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990“ werden entsprechend der Zahl der gemeldeten Betroffenen bedarfsgerecht aufgestockt.
Das Modellprogramm Mehrgenerationenhäuser Seite 17 wird im Jahr 2016 mit 14 Mio. Euro etatisiert, für die Folgejahre bis 2019 sei Vorsorge getroffen worden, heißt es dazu aus dem Hause Schäuble. Insgesamt stehen Ministerin Schwesig neben den Ausgaben für gesetzliche Leistungen etwa 780 Mio. Euro für die vielfältigen Programme innerhalb des Einzelplans zur Verfügung. Damit wird nach dem Urteil Schäubles gewährleistet, dass diese Programme (insbesondere Kinder- und Jugendplan, Freiwilligendienste, Maßnahmen im Rahmen der Qualifizierungsoffensive) auf hohem Niveau fortgeführt werden können.
Aus den Mitteln des Zukunftsinvestitionsprogramms hat das Ressort für das
Bundesprogramm „KitaPlus“ einen Betrag von 100 Mio. Euro erhalten, im Jahr
2016 sind hierfür Mittel in Höhe von 33,5 Mio. Euro vorgesehen, für die restlichen Mittel ist im Finanzplan 2017 und 2018 Vorsorge getroffen worden.
Kritik der Grünen
Zu der Aufstockung des Ansatzes für das Betreuungsgeld um 100 Millionen auf eine Milliarde Euro erklärte die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagesfraktion, Ekin Deligöz, es gebe keinen vernünftigen Grund, den Sollansatz rund doppelt so hoch wie den letzten Ist-Wert zu veranschlagen. Im Jahr 2014 seien nur 400 Millionen Euro beansprucht worden. Dahinter stecke reines Wunschdenken der Konservativen, die hofften, dass das Betreuungsgeld gehörig nachgefragt werde. Das Geld sei blockiert und könne jetzt nicht sinnvoll verplant werden, kritisierte Deligöz.