Neue Ausgabe FGBK 318 : Sparkurs für Grütters und Steinmeier

18. Mai 2014 // zwd Berlin (gu).

BUNDESHAUSHALTSDEBATTE
Sparkurs für Grütters und Steinmeier


Nach dem vorläufigen Bundeshaushaltsplan 2014 muss Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) mit Einschnitten rechnen. Zwar stehen ihr nach den Haushaltsberatungen im Bundestag in diesem Jahr 1,04 Milliarden Euro zur Verfügung - das ist mehr als die Hälfte des gesamten Etats des Einzelplans für Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt (1,9 Milliarden). Dennoch bekommt ihr Haus 85,6 Millionen Euro weniger als im Vorjahr, während der Gesamtetat des Bundeskanzleramtes nur um 56,4 Millionen Euro gesunken ist. Ein Rückschlag, nachdem ihr Vorgänger Bernd Neumann (CDU) in den vergangenen Jahren die Mittel kontinuierlich erhöhen konnte.

KÜNSTLERSOZIALKASSE
Schlupflöcher für zahlungsunwillige Unternehmen sollen geschlossen werden

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Künstlersozialkasse (KSK) durch ein eigenes Prüfrecht und mehr Personal auf eine stabile finanzielle Grundlage stellen. Ein entsprechender Gesetzentwurf passierte am 30. April das Bundeskabinett. Ziel ist es, stärker zu kontrollieren, dass abgabepflichtige Unternehmen die Künstlersozialabgabe auch zahlen. Denn, „sei es aus Vorsatz oder weil viele Unternehmen schlicht nicht wissen, dass sie zu dieser Abgabe verpflichtet sind“, entgehen der KSK jährlich beträchtliche Einnahmen, sagte Nahles. Der Gesetzentwurf könnte noch vor der Sommerpause vom Bundestag verabschiedet werden.

DEUTSCHE DIGITALE BIBLIOTHEK
Jetzt 8 Millionen Bücher, Bilder, Film- und Tondokumente zugänglich

Die weltweit operierende digitale Bibliothek ‚Google Books’ bekommt jetzt auf nationaler deutscher Ebene Konkurrenz. Seit 31. März ist die Vollversion der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) im Internet nutzbar. Das vorgesehene Deutsche Digitale Frauenarchiv (DDF) sei noch nicht Bestandteil der DDB, da es zunächst aufgebaut werden müsse, erklärte Astrid Müller von der DDB dem zwd. Sobald die Metadaten vorhanden seien, werde das DDF Kooperationspartner. Damit würden die Angebote des Frauenarchivs auch über die DDB zugänglich. Über die Zuständigkeit für das DDF sind das Bundesfrauenministerium und das Bundesbildungsministerium noch nicht einig.

Die Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs 318 im Überblick:

BUNDESREGIERUNG

Bundeshaushalt
  • Frauenhaushalt
  • Kulturhaushalt

    EUROPA

    Kurz vor der EU-Wahl
    Frauenrechte in den Fokus gerückt

    Gastkommentar von Karin Junker
    Frauen müssen wählen geh'n!“

    Europawahl 2014
    Zahlen und Fakten

    Wahlprogramme auf einen Blick

    INTERVIEW
    Elke Ferner: „Ohne eine Wahlrechtsänderung kommen wir nicht weiter“

    FRAUENPOLITIK

    dbb Frauen
    Gender Budgeting vom Abstellgleis holen

    Mütter auf dem Arbeitsmarkt
    Frühe Berufsrückkehr scheitert an Betreuungsproblemen

    Frauenbuch: Mütter ohne Wert
    In der DDR geschiedene Frauen kämpfen gegen rentenrechtliche Diskriminierung

    DEBATTE
    Kommentare zum Thema 32-Stunden-Woche für Väter und Mütter

    BILDUNGSPOLITIK

    Migrationshintergrund
    Erschwerter Zugang zum Ausbildungsmarkt

    Digitales Lernen
    Das Ende der Kreidezeit

    Vergleichsarbeiten
    Verbände halten ‚VerA’ für ungerecht

    KULTURPOLITIK

    Künstlersozialkasse
    Schlupflöcher für zahlungsunwillige Unternehmen sollen geschlossen werden

    Deutsche Digitale Bibliothek
    Jetzt 8 Millionen Bücher, Bilder, Film- und Tondokumente zugänglich

    KULTURNEWS
    Kulturnachrichten aus Berlin und Umgebung

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