zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 361 : Zu wenige Plätze: Situation der Frauenhäuser alarmierend

TITELTHEMA: FRAUENHÄUSER

ZU WENIGE PLÄTZE

Situation der Frauenhäuser bundesweit alarmierend!
zwd Bremerhaven (ds). „In mehreren Bundesländern sind seit Wochen keine freien Frauenhausplätze zu bekommen. Betroffene Frauen sind verzweifelt auf der Suche nach einem Schutzplatz. Faktisch herrscht vielerorts Aufnahmestopp!“ Bereits im September 2017 hat sich die bundesweite Frauenhauskoordinierung mit diesem Appell an die Bundestagsfraktionen, die Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz (GFMK) und die kommunalen Spitzenverbände gewandt. Passiert ist seitdem kaum etwas.
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FRAUEN & GLEICHSTELLUNG

28. KONFERENZ DER FRAUENMINISTER*INNEN (GFMK)

Landesminister*innen fordern rasche Umsetzung der Istanbul-Konvention
zwd Bremerhaven (ri/sh). Die Landesgleichstellungs- und Frauenminister*innen haben auf ihrer jährlichen Konferenz (GFMK) mit dem Leitantrag der Gewalt gegen Frauen den Kampf angesagt. Die Minister*innen, die am 7. und 8. Juni in Bremerhaven zusammenkamen, fordern darin besseren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt in engen Beziehungen.
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zwd-GESPRÄCH: MINISTERIN CAROLA REIMANN (SPD)

„Ich will eine Parität der Geschlechter bei der Besetzung von Landesgremien“
zwd Hannover (ds). Die Frauen- und Gleichstellungsminister*innen der Länder haben auf ihrer Jahreskonferenz Anfang Juni in Bremerhaven zahlreiche Beschlüsse u.a. zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege, der Geburtshilfe sowie zum besseren Schutz von Frauen vor Gewalt gefasst. Das Land Niedersachsen ergriff Initiativen zur Stärkung der Vereinbarkeit von Elternschaft, Beruf und Pflege Angehöriger, zur Unterstützung von wohnungslosen Frauen und gegen sexistische Werbung. Hierzu führte das zwd-POLITIKMAGAZIN ein Gespräch mit der niedersächsischen Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Carola Reimann (SPD).
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DEUTSCHER FRAUENRAT

Die digitale Transformation nutzen
zwd Berlin (sh). Die Fachtagung des Deutschen Frauenrats (DF) zum Thema Gleichstellung in der Digitalisierung am 22. Juni begann mit einem Geständnis. Der Dachverband hat in der Vergangenheit die Tragweite des Themas unterschätzt, so Birte Siemonsen, Vorstandsmitglied und Leiterin des im letzten Jahr gegründeten Fachausschusses Digitale Transformation. Dass der Themenkomplex Digitalisierung vielen Frauen unter den Nägeln brennt, machte die Tatsache deutlich, dass die Veranstaltung bereits drei Wochen vor Anmeldeschluss ausgebucht war.
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FRAUEN & EUROPA

GESCHLECHTERGERECHTIGKEIT IN DEN MEDIEN

Große Mehrheit im EU-Parlament stimmt für Bericht
zwd Straßburg (ri/sh). Anfang April hat das EU-Parlament einen Bericht beschlossen, der die EU-Mitgliedsstaaten und Medienunternehmen auffordert, Maßnahmen zur gleichberechtigten Vertretung von Frauen und Männern in den Medien zu ergreifen. Nun bekannte sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zu den Zielen des Berichts, der vom EU-Frauenausschuss in das Parlament eingebracht worden war.
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JAHRESKONFERENZ IN HAMBURG

Landesfrauenräte stellen sich hinter Europa und Merkels Asylpolitik
zwd Hamburg (sh). Derweil die Geflüchteten-Debatte das Bündnis aus CDU und CSU in der Frage natio­naler Alleingänge vor eine Zerreißprobe stellt, haben sich die Delegierten der Landesfrauenräte klar zu Europa bekannt. Auf ihrer Jahreskonferenz (KLFR) beschlossen, die vom 15. bis 17. Juni in Hamburg stattfand, beschlossen die Delegierten außerdem sieben Anträge.
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FRAUEN & GESUNDHEIT

GESUNDHEITSMINISTER*INNENKONFERENZ

GMK votiert für Geschlechterquote von 40 Prozent in Kassenvorständen
zwd Düsseldorf (sh/ig). Die Landesgesundheitsminister*innen haben sich auf ihrer Jahreskonferenz (GMK) für eine Geschlechterquote von 40 Prozent für die Gesundheitsbranche ausgesprochen. Künftig sollen in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen und Kassenärztlichen Verei­nigungen mehr Frauen vertreten sein. Die Minister*innen forderten in einem von Hamburg eingebrachten Antrag das Bundesgesundheitsministerium auf, zu prüfen, wie im Gesundheitswesen mehr Geschlechtergerechtigkeit und Mitspracherecht von Frauen du­rchgesetzt werden kann.
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BILDUNG & WISSENSCHAFT

zwd-SERIE: GANZTAGSSCHULEN (4)

Ost-Länder kämpfen um Anerkennung der Horte
zwd Berlin (hr). "Trotz des im letzten Jahrzehnt erfolgten Ausbaus sind die Elternwünsche nach einem Betreuungsangebot für ihre Grundschulkinder noch nicht bedarfsdeckend erfüllt.” So lautet die Feststellung des Nationalen Bildungsberichts 2018*. Die Annahme, dass die zuvor bereits bestehenden Hortangebote, die traditionell in der Kinder- und Jugendhilfe verankert seien, in den ganztagsschulischen Angeboten aufgehen oder durch schulnahe Angebote ersetzt werden, habe sich jedoch nicht in allen Bundesländern erfüllt.
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NATIONALER BILDUNGSBERICHT 2018

Bildungsstand top, Chancengleichheit flop
zwd Berlin (hr). Der Bildungsstand der Bevölkerung hat sich in den zurücklie­genden Jahren positiv entwickelt. Das geht aus dem nunmehr siebten Bildungsbericht hervor, der Ende Juni vom Deutschen Institut für Internationale Pädagogische Forschung (DIPF), Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) und der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgestellt wurde.
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AUS DEN LÄNDERN

• BADEN-WÜRTTEMBERG Debatte um Unterricht in der Herkunftssprache
• HAMBURG Neues Maßnahmenpaket ab kommendem Schuljahr:Rechtschreibung soll besser werden
• SCHLESWIG-HOLSTEIN Mehr gezielte Kooperationen in der Bildungspolitik geplant
• MECKLENBURG-VORPOMMERN Neues Schulgesetz: Land stellt Weichen für Umsetzung der Inklusion

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HOCHSCHULPAKT

Karliczek lehnt dynamische Finanzierungsbeteiligung des Bundes ab
zwd Berlin (hr). Kurz vor den Verhandlungen über die Fortsetzung des Hochschulpakts ab 2020 hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in einer Antwort ihres Ministeriums (BMBF, Drs. 19/2676) auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion (Drs. 19/2330) einer dynamischen Finanzierungsbeteiligung des Bundes eine Absage erteilt.
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HAUSHALT 2018

30 Millionen Euro weniger für Bildung
zwd Berlin (hr). Keine erfreuliche „Haushalts­premiere” für Anja Karliczek (CDU) als Bundesbildungsministerin: Nachdem sich der Etat des seit einigen Monaten von ihr geführten Ministeriums (BMBF) in der vergangenen Wahlperiode um rund vier Milliarden (27 Prozent) erhöht hatte, so sinken die Ausgaben für Bildung und Forschung laut Haushaltsentwurf in der vom Haushaltsaus­schuss beschlossenen Fassung in diesem Jahr auf 17,62 Milliarden Euro.
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BUNDESTAG

• ANTWORT Drittmittel so hoch wie Grundfinanzierung
• ENQUETE-KOMMISSIONEN Qualifikationen im Fokus
  

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KULTUR & GESELLSCHAFT

ERFOLGE FÜR MÜNTEFERING UND GRÜTTERS

Bundestag stärkt internationale Kulturpolitik und Provenienzforschung
zwd Berlin (hr). Guter Haushaltseinstand für die neue Staatsministerin für Auswärtige Kulturpolitik, Michelle Müntefering (SPD, Foto oben): Die Mittel für ihren, im Auswärtigen Amt ansässigen Bereich der „Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik” (AKBP) werden im Haushaltsjahr 2018 um 50 Millionen Euro erhöht.
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AUFARBEITUNG

Vier Milliarden Euro für Forschung zur NS-Belastung
zwd Berlin (hr). Das Forschungs­projekt zur „Aufarbeitung der NS-Vergangenheit zentraler Behörden“ wird von 2017 bis 2020 mit vier Millionen Euro aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Prof.´in Monika Grütters (CDU), gefördert. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (Drs. 19/2925) auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion (Drs. 19/2391) mit.
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HAUSHALT 2018

Kulturetat steigt auf knapp 1,8 Milliarden Euro
zwd Berlin (hr). Der Etat für Kultur und Medien für 2018 steigt im Vergleich zum Vorjahr um knapp neun Prozent auf insgesamt 1,78 Milliarden Euro an. Der Bundestag bestätigte mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2018 die Ergebnisse der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses. Im Vergleich zum Regierungsentwurf 2018 wurde der Etat von Kulturstaatsministerin Prof.’ Monika Grütters (CDU) um 107 Millionen Euro aufgestockt.
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AUSTAUSCH

Fachminister*innen der Länder wollen eigene Konferenz für Kulturthemen einführen
zwd Erfurt (hr). Aufgrund der unterschiedlichen Zuordnung des Kulturressorts in den Ländern sind bisher oftmals nicht alle Kulturminister*innen bei den Treffen der Kultusministerkonferenz (KMK) anwesend. Die Ressortchef*innen wollen sich daher für eine bessere Abstimmung bald in eigenen Gesprächsrunden treffen. Dies beschlossen nun Teilnehmer*innen der KMK Mitte Juni in Erfurt.
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AUS DER HAUPTSTADTREGION

• DFG-FÖRDERATLAS Standort Berlin baut Spitzenposition in der Forschung aus
• MUSIKPROJEKT „ICK MACH WELLE“ Menschen mit Behinderung einen Zugang zu elektronischer Musik ermöglichen
• STUDIE Film- und Fernsehschaffende arbeiten unter schwierigen Bedingungen

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NAMEN SIND NACHRICHTEN

• Dr. Wiebke Esdar
• Nasrin Sotudeh
• Carolin Emcke

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DIE LETZTE SEITE

KARL MARX

Ein 200. Geburtstag zum Nachdenken
zwd Berlin (no). Viereinhalb Meter hoch auf einem ein Meter hohen Sockel und drei Tonnen schwer. So steht Karl Marx als bronzenes Geburtstagsgeschenk aus China in der Nähe des Stadtmuseums in seiner Geburtsstadt Trier. Doch der 5. Mai 2018, der 200. Geburtstag des Gesellschafts- und Kapitalismuskritikers, des Philosophen und Wirtschaftswissenschaftlers wurde eher zum Anlass genommen, Marx vom Sockel zu heben und ihm auf Augenhöhe zu begegnen.
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