Im Fokus dieses Newsletters steht die neue Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 375.

Im Nachgang zum SPD-Bundesparteitag hat zwd-Herausgeber Holger H. Lührig die Wahl des Duos Saskia Esken/Norbert Walter-Borjans an die Parteispitze kommentiert: Die Delegierten haben sich gegen eine "Weiter-so-SPD" entschieden haben. Der neue SPD-Chef Walter-Borjans hat in seiner Parteitagsrede verdeutlicht, was "links sein" für die Partei zukünftig bedeuten wird. In dem neu gewählten Parteivorstand haben erstmals die Frauen eine Mehrheit. Welche Bedeutung dies für die neuen Kräfteverhältnisse in der SPD-Führung hat, wird im zwd-POLITIKMNAGAZIN auch unter frauenpolitischen Gesichtspunkten analysiert.

Auch die Parteitage von Bündnis 90/Die Grünen sowie CDU und CSU waren Gegenstand der Berichterstattung im neuen Magazin. Die neu gewählte frauenpolitische Sprecherin der grünen Partei Ricarda Lang will die Frauenförderung stärken und sich für ein feministisches Grundsatzprogramm einsetzen. Auf dem CDU-Parteitag kam es in der Frage der angestrebten parteiinternen Frauenquote zu Spannungen zwischen den Abgeordneten, weshalb die Debatte vertagt wurde. Jetzt soll eine Kommission Regeln erarbeiten, um die Stellung von Frauen zu stärken. CSU-Chef Markus Söder hat sein Ziel einer verbindlichen Frauenquote auf allen Ebenen auf dem Parteitag nicht durchsetzen können, stattdessen votierten die Delegierten für eine Soll-Regelung. Aber der CSU-Vorstand ist paritätisch besetzt.

Die Titelgeschichte unserer aktuellen Printausgabe 375 beschäftigt sich mit Lebenslagen von Frauen in Deutschland. In der Beilage CHANCEN.GLEICHHEIT & POLITIK untersucht unsere Kollegin Dr. Dagmar Schlapeit-Beck den Bericht der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" unter geschlechterpolitischem Blickwinkel. Für sie ist eine Nachbesserung zwingend geboten. Wer die Ressourcen im gesamten Land gerechter verteilen und strukturschwache Regionen stärken möchte, dürfe die Gender-Perspektive nicht außer Acht lassen und müsse auch für eine ausreichende Finanzierung der geplanten Maßnahmen sorgen. Die unterschiedlichen Lebensverhältnisse in den Landkreisen zeigen sich besonders deutlich in der Situation der Frauen. Unser Redaktionsmitglied Ulrike Günther hat dazu Fakten aus Lebensbereichen wie Beruf und Erziehung, Bildung, Erwerbstätigkeit und ökonomische Sicherheit zusammengestellt. Die Statistiken zeigen, dass die Lebensbedingungen von Frauen in den verschiedenen Regionen teilweise stark divergieren. Besonders groß sind die Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland, doch auch zwischen Großstädten und Industriezentren einerseits und ländlichen, strukturschwachen Gebieten andererseits.

Weitere Themen der Ausgabe betreffen die frauenpolitischen Vorhaben der neuen Koalition in Sachsen. Wie es auf der Bühne Europas um die Gleichstellung von Frauen und Männern bestellt ist analysieren wir am Beispiel der Europäischen Kommission: Die neue Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen scheiterte mit ihrem Anspruch einer paritätische Besetzung am Widerstand der Mitgliedsländer. Daneben beschäftigen wir uns mit dem Stimmverhalten der Frauen bei den Wahlen zum Europäischen Parlament.

An der Spitze unseres Nachrichtenüberblicks stehen gleichstellungspolitische Themen.

Am 14. Januar hat Bundesfrauen- und -familienministerin Franziska Giffey ihr gleichstellungspolitisches Programm vorgestellt. Drei Tage später hat der Bundestag über das Thema der Geschlechterparität im nächsten Bundestag diskutiert. Bisher ist eine fraktionsübergreifende Initiative am Widerstand von Union und FDP gescheitert. Wahrlich kein guter Start ins neue Jahr!

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SPD-BUNDESPARTEITAG

• Kommentar: Mit Frauenpower in die "neue Zeit": Die SPD justiert ihren Kurs neu (Seite 3)
• Was links sein bedeutet - Klartext. Die Rede des Norbert Walter-Borjans auf dem SPD-Parteitag am 6. Dezember (Seite 3)

PA'RTEITAGE / BUNDESTAG

• Geschlechterparität im Bundestag: Debatte über Kommission erst 2020 (Seite 6)
• Grünen-Parteitag: Partei wählt neue frauenpolitische Sprecherin, (Seite 8)
• CDU-Parteitag: Debatte um Frauenquote vertagt (Seite 9)
• CSU-Parteitag: CSU verabschiedet Frauenquote "light" (Seite 9)

AUS DEM BUNDESTAG

• Mehr Schutz für Frauen vor Gewalt gefordert
• Gesetz soll Upskirting unter Strafe stellen
• Gleichstellung von Frauen in der Hochschullehre (Seite 7)

INTERNATIONALES

• 40 Jahre Frauenrechtskonvention: CEDAW - Ein internationaler Meilenstein der Gleichstellungspolitik (Seite 10)

CHANCEN.GLEICHHEIT & POLITIK - Beilage zum zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 375

• Ein genderfreier Bericht zu Lebenslagen in Deutschland - Ein Fördersystem ohne Gleichstellungsanspruch? (Seite 11)

• Gleichwertige Lebensverhältnisse: Nachbesserung ist nötig (Seite 12)
• Gleichwertige Lebensverhältnisse: So nicht: Ohne Finanzierung - ohne Gleichstellung (Seite 13)
• Regionaler Vergleich: Situation der Frauen als Spiegel ungleicher Daseinsfürsorge (Seite 15)
• Einladung: Formulieren Sie Ideen zum Thema "Chancengleichheit im Jahre 2030" (Seite 22)

FRAUEN & GLEICHSTELLUNG

• Gender Award 2019: Konzepte für Gleichstellung gewürdigt (Seite 23)
• Koalitionsvertrag in Sachsen: Regierung nimmt neuen Anlauf zu einem Gleichstellungsgesetz bis 2021 (Seite 24)
• Geschlechterparität in der Kommission: Kommissionschefin von der Leyen startet mit 44-prozentiger Frauenquote (Seite 26)

FRAUEN & GESUNDHEIT

• Deutsche Gesellschaft für Chirurgie: Geschlechtergerechte Behandlung von Darmkrebs (Seite 29)
• Frauengesundheit: Frauengesundheitsbericht kommt erst 2020 (Seite 29)
• Europa nach der Wahl: Wie wählten die Frauen Europas? (Seite 29)

Die zwd-Redaktion wünscht Ihnen eine spannende Lektüre!

Sie können die aktuelle Ausgabe im PDF-Format hier herunterladen. Die Digitalausgabe steht Ihnen ab Dienstag, 21.01.2020, zum Download zur Verfügung. Bitte beachten Sie die gesonderte Nachricht auf unserer Portalseite "FRAUEN und GLEICHSTELLUNG".

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