Für die SPD-Bundestagsfraktion ist es "ein Stück aus dem Tollhaus", für die Linke ein "Schautanz" und für den Deutschen Kulturrat schlicht ein "Armutszeugnis der Politik": Wie schon in der vorangegangenen Legislaturperiode des Bundetageskonnten sich die Fraktionen wieder einmal nicht über die Aufnahme des 'Staatsziels Kultur' ins Grundgesetz einigen. Das Thema wurde nach dem Willen der schwarz-gelben Mehrheit des Bundestages erneut vertagt und kommt nun erst im nächsten Bundestag nach dem 22. September wieder auf die Tagesordnung.
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Bundestag
Kreative leben und arbeiten oft in prekären Situationen. Die Projektgruppe ‚Kultur, Medien und Öffentlichkeit’ der Enquete-Kommission ‚Internet und digitale Gesellschaft‘ des Bundestages hat sich unterb anderem dieses Themas angenommen. Insgesamt wurde ein umfassender Katalog gemeinsamer Handlungsempfehlungen verabschiedet und in den Zwischenbericht der Projektgruppe (Drs. 17/12542) aufgenommen. Doch nur drei Empfehlungen betreffen die sozialen Situation Kulturschaffender. Zu diesem Komplex liegen darüber hinaus Sondervoten vor, in denen die Bundestagsfraktionen der SPD, der Linken und der Grünen sowie einzelne Sachverständige alternative Vorschläge formuliert haben. Divergierende Auffassungen gab es auch zur Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der digitalen Gesellschaft. SPD, Grüne und Linke wollen sich hier mit einer „Lückenfüller-Funktion“ nicht abfinden.
Bet- und Lehrhaus in Berlin
Die Uraufführung von Lessings Drama „Nathan der Weise“ fand 1783 in Berlin statt. 230 Jahre später hat sein darin geäußerter Wunsch einer friedlichen Koexistenz der abrahamitischen Religionen die Chance, Realität zu werden. In Berlin soll ein gemeinsames Bet- und Lehrhaus für Christen, Juden und Muslime gebaut werden – das erste dieser Art in Deutschland und der Welt. Als eine „wirklich großartige Vorstellung“ lobte Berlins Kulturstaatssekretär André Schmitz das weltweit einzigartige Projekt gegenüber der zwd-Redaktion.
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Bet- und Lehrhaus in Berlin
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