zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 326
SCHWERPUNKT: Feminismus in der Politik
zwd-THEMA: FEMINISMUS IN DER POLITIK
Diese Ausgabe widmen wir der Fragestellung, welche Relevanz feministische Ideen, Kämpfe und Perspektiven mit Blick auf die aktuellen Gleichstellungs- und Frauenförderpolitiken besitzen. Dazu hat das zwd-Politikmagazin VertreterInnen aller Bundestagsfraktionen, der Jugend- und Frauenorganisationen der Parteien sowie Gewerkschafterinnen zur Mitwirkung an einer Debatte eingeladen. Unsere Frage: Welchen Stellenwert hat Feminismus in der aktuellen Bundespolitik? ab Seite 17
Wir blicken außerdem zurück zu den Anfängen der ersten Deutschen Frauenbewegung und ihren bis heute unerfüllten Forderungen. ab Seite 13Die Juristin Maria Wersig (Deutscher Juristinnenbund) beantwortet im Interview Fragen zum Ehegattensplitting und den ersten Überlegungen der Großen Koalition für ein neues Prostitutionsschutzgesetz. Mit Wersig sprach der zwd auch über den viel kritisierten Strafrechtsparagraphen 177, der sexuelle Nötigung und Vergewaltigung nur unter bestimmten Umständen als Tatbestände anerkennt. ab Seite 23
Gewalt gegen Frauen war ebenfalls das Thema einer Netzwerktagung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten, die Expertinnen aus Recht und Medien einlud, über die Herausforderungen für Frauen in der digitalen Welt zu informieren und gemeinsam Forderungen an die Politik aufzustellen. ab Seite 26
NATIONALER BILDUNGSBERICHT IM BUNDESTAG
Was 2008 verabredet wurde, wird 2016 bilanziert
zwd Berlin (ig). Nach der Verabschiedung der Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbots im Wissenschafts- und Hochschulbereich durch den Bundestag am 13. November sowie durch den Bundesrat am 19. Dezember vergangenen Jahres sprachen Bildungspolitiker wie der SPD-Bildungsexperte Ernst Dieter Rossmann (Bild) von einem Meilenstein in der Geschichte von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Gleichwohl sei die Änderung des Artikels 91 b GG nur ein erster Schritt zu einer modernen Bildungsrepublik. Deutschland brauche aber eine moderne Kooperationskultur für die Bildung insgesamt, gaben SPD, Linke und Grüne bei der ersten bildungspolitischen Debatte im Reichstag zu Protokoll. Auf der Tagesordnung stand am 16. Januar die Debatte über den nationalen Bildungsbericht. (Drs. 18/2990). Doch die Bilanz, was seit dem Bildungsgipfel 2008 für die „Bildungsrepublik“ erreicht ist, wird erst im nächsten Bund/Länder-Bildungsbericht im Jahre 2016 gezogen. ab Seite 5.
BAUHAUS-JUBILÄUM 2019
Im Bundestag herrscht eine „Allianz für Kultur“
zwd Berlin (ig). So wie das alte Jahr endete, so begann auch das neue Jahr in der Bundeskulturpolitik: Im Bundestag ist das kulturpolitische Klima von einer fraktionsübergreifenden Übereinstimmung von Regierungsmehrheit und Opposition geprägt, umschrieben mit dem Begriff „Allianz für Kultur“. Das Thema „Bauhaus-Jubiläum 2019“ eignete sich wie kein anderes, Gemeinsamkeiten zwischen Mehrheit und Minderheit herauszukehren.
Die zwd-POLITIKMAGAZIN-Berichterstattung ab Seite 9.
Weitere Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 326
KULTUSMINISTERKONFERENZ
Neue KMK-Präsidentin will die Kontinuität wahren
zwd Berlin (ig). Die sächsische Kultusministerin Brunhild Kurth (CDU) sieht sich als Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) in der Kontinuität ihrer VorgängerInnen Sylvia Löhrmann (Grüne, NRW) und Stephan Dorgerloh (SPD, Sachsen-Anhalt). Bei dem traditionellen KMK-Jahresempfang versicherte die Politikerin, sie wolle den eingeschlagenen Reformkurs zu mehr Vergleichbarkeit und zur Qualitätsentwicklung konsequent weiterverfolgen. Für die 60-jährige ostdeutsche Politikerin ist es zur Herstellung von Chancengleichheit wichtig, nicht nur die Maßnahmen zur individuellen Unterstützung der leistungsschwächeren, sondern auch zur Förderung der leistungsstarken SchülerInnen weiter auszubauen. Ein entsprechendes Konzept solle das seit 2010 bestehende Förderkonzept für leistungsschwächere SchülerInnen ergänzen. Zu den Plänen von Kurth informieren wir auf Seite 4.
NOTFALLVERHÜTUNG
Gesundheitsminister Gröhe will auch zweites Präparat der „Pille danach“ freigeben
zwd Berlin (sv). Die EU-Kommission hat am 7. Januar beschlossen, die „Pille danach“ mit dem Präparat Ella-One freizugeben. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) bekräftigte, der Entscheidung der EU-Kommission folgen zu wollen und darüber hinaus das ältere und günstigere Präparat Pidana von der Rezeptpflicht zu befreien. auf Seite 12.
70. JAHRESTAG DER BEFREIUNG VON AUSCHWITZ
Buchvorstellung und Diskussion: „Mein Auschwitz“ – die 199 Tage von Wladyslaw Bartoszwewski als Nummer 4427
zwd Berlin (no). „Alle Häftlinge waren in ein und demselben Ausschwitz, doch gleichzeitig war jeder in seinem ganz eigenen. Es gab unterschiedliche Kreise der Hölle und unterschiedliche Erfahrungen.“ Das müsse beim Lesen des Buches mitbedacht werden, schreibt Wladyslaw Bartoszewski im Vorwort seiner im Januar erschienenen deutschen Ausgabe des Buches „Mόj Auschwitz“. Zur Vorstellung seiner Erinnerungen, einer „schwierigen Geschichte“, war der Autor am 20. Januar an den symbolträchtigen Ort Wannsee gekommen. An diesem Tag hatten sich vor 73 Jahren im heute so genannten Haus der Wannsee-Konferenz hohe Ministerialbeamte sowie NS-Partei- und SS-Funktionäre getroffen, um die Ermordung der Juden zu organisieren. auf Seite 30.
DER GABRIELE MÜNTER PREIS
Eine Hommage an eine Pionierin der modernen Malerei
zwd Berlin (no). Nach seiner sechsten Verleihung wurde 2010 der Gabriele Münter Preis, der renommierteste Kunstpreis für bildende Künstlerinnen ab 40 Jahren, auf Eis gelegt. Die damalige Frauenministerin Kristina Schröder (CDU) hatte eine weitere Förderung verweigert. Unter der Ägide von Manuela Schwesig (SPD) hat das Bundesfrauenministerium diese Zwangspause wieder aufgehoben. Mehr zum Gabriele Münter Preis und der Künstlerin selbst auf Seite 32.
ZWD IM INTERNET
DAS JAHRESREGISTER 2014 in der zwd-Ausgabe Nr. 325
zwd Berlin (ig). Mehr als 28 Jahre lang, bis Ende 2013, erschien das zwd-Magazin „FRAUEN.GESELLSCHAFT UND POLITIK“. 315 Ausgaben waren bis dahin herausgekommen. Mit Beginn des Jahres 2014 haben wir unser frauenpolitisches Magazin erweitert und es unter dem Namen zwd-POLITIKMAGAZIN Frauen, Gesellschaft, Bildung & Kultur neu aufgestellt. Hinzugekommen sind nicht nur die Berichterstattungsbereiche Bildung und Kultur; auch der Seitenumfang wurde von bisher durchschnittlich 24 Seiten auf jetzt in der Regel 32 Seiten ausgebaut. Wir freuen uns, dass die überwiegende Zahl unserer AbonnentInnen diese Veränderung mitgetragen hat. Dafür möchten wir uns bedanken. Neben der aktuellen Berichterstattung aus dem Bundestag und dem Bundesrat sowie aus den Parlamenten der Länder und der EU haben wir einige Rubriken fest etabliert:
- das ausführliche Interview mit Personen aus Politik und Zeitgeschichte,
- die Debatte, die jeweils unter einer speziellen Fragestellung Persönlichkeiten aus den verschiedenen Politikbereichen, aus Wissenschaft und Verbänden zu Beiträgen und Statements einlädt,
- das regelmäßig publizierte Who‘s who der politisch-parlamentarischen Bereiche,
- die Notizen aus der Hauptstadt-Region, mit denen wir den Fokus auf berlinspezifische Vorgänge richten, die von überregionalem Interesse sind.
Zu den ständigen Einrichtungen zählen auch die Kommentare, mit denen wir aktuelle politische Geschehnisse beleuchten.
Zum Ende des Jahres 2014 hat es die Quotengesetzgebung ins parlamentarische Verfahren geschafft (Nr. 324). Obwohl die feste Quote für Frauen in Führungspositionen ein historischer Schritt ist, blieb der Gesetzesentwurf hinter den Erwartungen von Frauenverbänden und Gewerkschaften zurück (Nr. 323). In den kommenden Monaten beschäftigen sich Bundesrat und Bundestag mit dem Entwurf.
Historisch wurde es ebenso im Bereich der Bildungspolitik. Nach monatelangem Streit zwischen Union und SPD konnten sich die KoalitionspartnerInnen auf neue BAföG-Regelungen einigen (Nr.319). Seit diesem Jahr übernimmt der Bund die Zahlungen komplett, die Haushalte der Länder werden jährlich um mehr als eine Milliarde Euro entlastet. Das Geld soll in Hochschulen und Schulen investiert werden. Zudem wurde die Aufhebung des Kooperationsverbotes für Hochschulen beschlossen.
Enttäuschend hingegen waren in diesem Jahr die Ergebnisse der Europa-Wahl. Die Ziele, die Europäische Kommission paritätisch zu besetzen und Gleichstellungspolitik in Europa besser zu institutionalisieren (Nr. 318) wurden zum Teil verfehlt: „Stillstand statt Fortschritt“ (Nr. 319) in Sachen Parität hieß es beim Blick auf die Wahlergebnisse. Auch auf kommunaler Ebene hat sich bis auf wenige Ausnahmen nichts getan. Allein die Datenlage gestaltet sich schwierig, da die statistischen Landesämter teilweise gar keine nach Geschlecht aufgeschlüsselten Daten liefern. (Nr. 324)
Am Kulturfördergesetz in Nordrhein-Westfalen, das zum Ende des Jahres verabschiedet wurde, kritisierten Kulturschaffende fehlende Ausführungen zu Geschlechtergerechtigkeit in der Kulturförderung (Nr. 320). Die Grünen griffen das Thema auf Bundesebene auf und forderten Quoten und Parität nicht nur in der Vergabe von Fördermitteln, sondern auch bei Aufträgen und Preisen sowie in der Besetzung von Auswahlkommissionen und Jurys (Nr. 324).
Diese und mehr Themen aus dem Jahr 2014 finden Sie in unserem Sach-, AutorInnen- und Personenregister. So können Sie schnell und übersichtlich nachvollziehen, was in den Bereichen Frauen, Gesundheit, Bildung und Kultur im vergangenen Jahr von Bedeutung war, über wen gesprochen wurde und wer frauen-, bildungs- oder kulturpolitische Akzente im Jahr 2014 zu setzen vermochte.
Die Ausgaben für AbonnentInnen zum Download (im Regelfall nach Erscheinen der nächsten Ausgabe)
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