Bunestagh_15-10-2026_BTG-Livestream

zwd Berlin (ig). Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag über die Regierungsvorlage eines 30. BAföG-Änderungsgesetzes debattiert. In der einstündigen Debatte wurde in einzelnen Redebeiträgen deutlich, dass das Gesetzesvorhaben nicht so verabschiedet werden wird, wie es von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) eingebracht worden ist. Welche Korrekturen im parlamentarischen Verfahren erreicht werden können, ist haushaltspolitisch noch offen. Auf keinen Fall aber wird es so kommen, wie von der AfD vorgeschlagen, das BAföG nur noch an "deutsche Studierende" zu zahlen. mehr...

Bild: BMBFSFJ

zwd Berlin. Die Bundesregierung will sich in den Verhandlungen zum EU KIDS Act dafür einsetzen, dass unter 13-Jährige grundsätzlich keinen Zugang zu sozialen Netzwerken haben und dass das Prinzip „Safety by Design“ konsequent umgesetzt wird. Bis zur Festlegung entsprechender Regelungen auf europäischer Ebene will die Bundesregierung nach Angaben der federführend zuständigen Bundesministerin Karin Prien (CDU) eine nationale Übergangsregelung schaffen. Diese soll Kindern unter 13 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke grundsätzlich untersagen. Die GEW fordert Kinderschutz und Prävention sexualisierter Gewalt als verbindliches Modul bundesweit im Lehramtsstudium zu verankern. mehr...

zwd Berlin. Das Wahlergebnis zum Berliner Abgeordnetenhaus eröffnet bei einer rot-grün-roten Zusammenarbeit die Chance, das seit langem geforderte Paritätsgesetz umzusetzen. Die Linke, die Grünen und die SPD haben sich im Vorfeld für Paritätsregelungen ausgesprochen. Den Weg zu einem solchen Paritätsgesetz hatten bereits im letzten Jahr die Proff. Frauke Brosius-Gersdorf und Hubertus Gersdorf in einem Gutachten für den Berliner Senat gewiesen. Dabei benötigen diese Parteien bei der paritätischen Zusammensetzung ihrer Abgeordnetenhausfraktionen keine Nachhilfe in Sachen Parität: Mit Frauenanteilen von 57,14 % (SPD), 55,56 % (Linke), 52 % (Grüne) sind vor allem CDU (15,15%) und AfD (13,79%) gefordert. mehr...

Die tschechische Literatur bietet viele spannende Bücher von Autorinnen zum Entdecken. - Bild: FBM

In Tschechien haben Frauen Sprache und Literatur entscheidend beeinflusst. Gleichzeitig wird Feminismus heute noch mit Skepsis angesehen. Wie positionieren sich moderne Schriftstellerinnen in Literatur und Gesellschaft? Welche Bedeutung hat die weibliche Perspektive, und wie reagiert die Leserschaft? Der zwd hat mit den Romanautorinnen Dr. Radka Denemarková und Dr. Kateřina Tučková über Erfahrungen, feministische Vorbilder, Trends und Frausein gesprochen. mehr...

Besucher:innen am Eröffnungstag der Frankfurter Buchmesse. - Bild: FBM

Tschechien präsentiert sich mit hochkarätigen Autor:innen, darunter renommierten und jungen Schriftstellerinnen. Gleich am ersten Tag wird Erzählen von Frauen mit Blick auf die Macht von Geschichte thematisiert. Bei der Eröffnungsfeier am Vortag kam es zum Eklat: Das Publikum protestierte offen gegen den rechtsextremen tschechischen Kulturminister Oto Klempíř (Motoristé), die Literatin Radka Denemarková wandte sich mit deutlichen Worten gegen restriktive Kulturpolitik. mehr...

zwd München (red). Kinder und Jugendliche müssten stärker dabei unterstützt werden, Quellen einzuordnen, Desinformation zu erkennen und sich selbstbestimmt eine Meinung zu bilden. Deshalb plädiert das Münchner Institut für Medienpädagogik (JFF) dafür, Informations- und Nachrichtenkompetenz dauerhaft in Schule, Jugendarbeit und Familienbildung zu verankern. Die Direktorin des JFF, Susanne Eggert, mahnte die Verantwortichen in PoIlitik und Gesellschaft, junge Menschen und ihre Familien nicht allein zu lassen.
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Die Fassung des Berichts in englischer und französischer Sprache erfolgte am 29. September in Paris.

zwd Berlin/Frankfurt. Bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises 2026 hat Bundeskanzler Friedrich Merz den Lehrkräften in Deutschland bescheinigt, wie wichtig sie und die Schulen für eine offene und freiheitliche Gesellschaft seien. An die Lehrerinnen und Lehrer als die „wichtigste Berufsgruppe" gerichtet, sagte der Kanzler wörtlich: „Und jetzt spreche ich nicht als Bundeskanzler, sondern als Vater und Großvater. Wir vertrauen Ihnen das Wertvollste an, das wir haben. Und das sind unsere Kinder.“ Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft reagiert auf die Kanzler-Rede mit der Ankündigung, sie wolle „Kanzler Merz beim Wort nehmen“. mehr...

zwd Berlin (red). Das Einkommensteuerreformgesetz 2027,lässt zentrale gleichstellungspolitische Reformen vermissen. In einer aktuellen Stellungnahme bemängelt der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb), dass das Kindergeld erhöht, das Ehegattensplitting und die Steuerklassenkombination III/V aber beibehalten wurden. Dadurch würden insbesondere Frauen finanziell benachteiligt, konstatierte die djb-Präsidentin Prof. Dr. Susanne Baer. Ihrer Auffassung nach muss eine Steuerreform muss die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Frauen stärken: „Das Ehegattensplitting setzt weiter Fehlanreize. Das lässt sich besser regeln“. mehr...