VERTRAUENSFRAGE DES BUNDESKANZLERS : Sorge vor parlamentarischen Spielchen der AfD

Livestream Bundestag 13.11.2024

14. Dezember 2024 (red). Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Sie könnte nicht so ausgehen, wie von den demokratischen Parteien geplant. Denn sicher ist das Scheitern von Scholz nicht. Zwar hat die rot-grüne Koalition keine Mehrheit, aber auch die neuen Bündnispartnerinnen CDU/CSU und FDP sind auf die Mithilfe der AfD angewiesen, weil sie allein keine Mehrheit haben, um dem Kanzler das Vertrauen abzusprechen. zwd-Herausgeber Holger H. Lührig hat die Lage analysiert und kommentiert. mehr...

KOMMENTAR: KEINE ÜBERSTÜRZTEN NEUWAHLEN DES BUNDESTAGES! : Der Bundespräsident ist gefordert - seine Rolle und Verpflichtung

10. November 2024 (ig). Der populistische Ruf nach Neuwahlen ist demokratieschädlich: Er suggeriert dem Wahlvolk, es könne mit Neuwahlen alles besser werden und eine stabile, starke Bundesregierung herbeigestimmt werden. Nach den aktuellen Wahlprognosen ist das kaum zu erwarten. Außerdem bleibt bei einem Winterwahlkampf keine Zeit, die Gründe für das Scheitern der Ampel aufzuarbeiten, geschweige denn seriös deren insgesamt sehenswerten Leistungen unter den extremen Bedingungen des Russlandkrieges gegen die Ukraine angemessen zu bewerten. mehr...

DR. ERNST DIETER ROSSMANN : Dadurch wird Bildung im gesamten Land stärker

5. November 2024 (EDR). CDU-Chef Friedrich Merz kritisierte in den Haushaltsdebatten die Beteiligung des Bundes an der sonst den Ländern zugeschriebenen Bildungsfinanzierung. Dr. Ernst Dieter Rossmann, ständiger Kolumnist im zwd-POLITIKMAGAZIN und Ehrenvorsitzender des Deutschen Volkshochschulverbandes, stellt Merz dafür an den Pranger und präsentiert seine eigene Ansicht: "Kooperationschancen statt Kooperationsverbote" sei der Weg zu einer stärkeren Bildung. mehr...

HOLGER H. LÜHRIG ÜBER SCHEUER, SPAHN UND STARK-WATZINGER : Die Übernahme von politische Verantwortung ist zu selten geworden

28. August 2024 (red). In seinem Kommentar im zwd-POLITIKMAGAZIN Ausgabe 402 beschäftigt sich zwd-Herausgeber Holger H. Lührig mit der mangelhaften Bereitschaft von Politiker:innen, für politisches Fehlverhalten die Verantwortung zu übernehmen. Seine Beispiele: der EX-CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, die Ex-CDDU-Gesundheitsminister Jens Spahn und jetzt aktuell Bundesbildungs- und -forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Sie können den Kommentar als Leseprobe herunterladen. mehr...

DR: ERNST DIETER ROSSMANN : Warum die Förderung von Altersbildung so wichtig ist

28. August 2024 (EDR). Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat am 30. Mai das erste bundesweite Einsamkeitsbarometer vorgestellt. Die Analyse steht im Zusammenhang mit der Einsamkeitsstrategie, die von der Bundesregierung auf Vorlage des für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständigen Bundesministeriums (BMFSFJ) im Dezember letzten Jahres beschlossen worden ist. Dr. Ernst Dieter Rossmann, ständiger Kolumnist im zwd-POLITIKMAGAZIN und Ehrenvorsitzender des Deutschen Volkshochschulverbandes, sieht einen Schlüssel der Strategie gegen Einsamkeit in der Förderung der Altersbildung. mehr...

DR. ERNST DIETER ROSSMANN : Warum die Förderung von Altersbildung so wichtig ist

28. August 2024 (EDR). Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat am 30. Mai das erste bundesweite Einsamkeitsbarometer vorgestellt. Die Analyse steht im Zusammenhang mit der Einsamkeitsstrategie, die von der Bundesregierung auf Vorlage des für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständigen Bundesministeriums (BMFSFJ) im Dezember letzten Jahres beschlossen worden ist. Dr. Ernst Dieter Rossmann, ständiger Kolumnist im zwd-POLITIKMAGAZIN und Ehrenvorsitzender des Deutschen Volkshochschulverbandes, sieht einen Schlüssel der Strategie gegen Einsamkeit in der Förderung der Altersbildung. mehr...

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