27. November 2024
(ru).
Kinder aus Zuwanderungsfamilien erhalten bessere Unterstützung von ihren Eltern, wenn diese Kinder die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Zu diesen Ergebnissen kam ein Forschungsprojekt der Stiftung Ravensburger Verlag im Auftrag des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB). Diese Vorteile halten laut Forschungsergebnissen bis zur späten Bildung an und betreffen sogar ältere Geschwister. mehr...
25. November 2024
(ru).
Am 07. Novemberhat der Bundestag eine neue Staatsräson: unter dem Titel „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“ beschlossen. Sie war aus einer Zusammenarbeit zwischen Ampel und Union entstanden. Im Plenum stimmten Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP in ihrer Mehrzahl für die Resolution – das BSW stimmte dagegen, Linke enthielten sich. Es folgen originale Wortlaute aus Plenardebatte und persönlichen Stellungnahmen. Fürsprecher des Bundestagsbeschlusses, der nur eine politische, keine rechtliche Wirkung entfaltet, erklärten die Notwendigkeit und wollen Bedenken lindern, während sich Gegenstimmen teils auch aus der Ampel selbst um Zensur von Kunst und Wissenschaft und Vernachlässigung muslimischer und palästinensischer Stimmen sorgen.- Eine Zusammenstellung von Zitaten aus der Debatte von Fabian Runkel. mehr...
21. November 2024
(ig).
Gestützt auf eine von einer Bundestagsmehrheit aus SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP verabschiedeten Resolution will die Bundesregierung effektiver gegen Antisemitismus vorgehen. Jedoch findet die darin benannte Definition von Antisemitismus, welche nun auf den Staat Israel ausgeweitet wird, nicht uneingeschränkte Zustimmung. Die Wissenschaft, allen voran die Hochschulrektorenkonferenz, sorgt sich um unzulässige Folgewirkungen durch Einschränkung der Meinungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit. mehr...
19. November 2024
(lk).
Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) hat im Rahmen einer Pressekonferenz zum Bundeslagebericht „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ des Bundeskriminalamts (BKA) angekündigt, das seit langem bisher durch die FDP blockierte Gewalthilfegesetz solle in der nächsten Woche ins Bundeskabinett kommen. Nach dem Rauswurf des FDP-Bundesfinanzministers Christian Lindner habe sein Nachfolger Dr. Jörg Kukies (SPD) dem von Paus in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit den Ländern erarbeiteten Entwurf grünes Licht gegeben und die Finanzierung des Gesetzes abgesichert. mehr...
15. November 2024
(ru).
Die fünf „Wirtschaftsweisen“ haben eine Reform der Schuldenbremse und zusätzliche Milliardeninvestitionen in Verteidigung, Infrastruktur und Bildung angemahnt. Das geht aus dem am Donnerstag vorgestellten Jahresgutachten 24/25 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hervor. Unter dem Leitmotto „Versäumnisse angehen, entschlossen modernisieren“ hat das Gremium, das die Bundesregierung berät, jahrzehntelange Vernachlässigungen bei Investitionen kritisiert und Gründe für das Versagen der Politik ausgemacht. mehr...
15. November 2024
(lk/ig).
Die polnische Regierung wird in der Zeit ihrer EU-Ratspräsidentschaft ab 1. Januar bis 30. Juni 2025 wichtige frauen- und gleichstellungspolitische Akzente setzen. Die polnische Gleichstellungsministerin Katarzyna Kotula kündigte am Freitag bei einem deutsch-polnischen Treffen mit ihrer deutsche Amtskollegin Lisa Paus (Grüne) an, ihr Land wolle im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft die Gleichstellung der Geschlechter, sowie die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen nach vorne bringen. Beide Ministerinnen zeigten sich in vielen Punkten einig und unterzeichneten mit dem Ziel eines gemeinsamen Vorgehens ein Memorandum of Understanding (MoM). mehr...
7. November 2024
(ig).
Die bisherige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat am Mittwoch von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier ihre Entlassungsurkunde erhalten. Übergangsweise wurde Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) mit der Vertretung der Aufgaben des Bundesministers für Bildung und Forschung betraut. In der Bildungs- und Wissenschaftscommunity wurde der Rücktritt der Ministerin mit Schweigen aufgenommen. Das Schweigen darf als Zustimmung gewertet werden, weil der Rücktritt der im Amt überforderten Ressortchefin spätestens seit der Fördermittelaffäre in ihrem Haus als dringlich angesehen wurde. mehr...
2. November 2016 Aktuelle Herausforderungen für gesellschaftlichen Zusammenhalt sollen angegangen werden
Nahles: „Kultureller Austausch am Arbeitsplatz wichtig“ mehr...
