HÄNGEPARTIE BEIM DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ : zwd-Magazin 401: Was wird aus der Demokratieförderung?

4. Juni 2024 // Redaktion (ig)

In der Titelgeschichte des zwd-POLITIKMAGAZINs 401 beschäftigen wir uns mit dem Entwurf des Demokratiefördergesetzes, der seit der Einbringung durch die Bundesregierung im parlamentarischen Verfahren im Bundestag schmort. Wann und ob die Vorlage, die bereits vor mehr als einem Jahr im Reichstag in erster Lesung behandelt wurde, zur Schlussabstimmung kommt, ist mehr als fraglich. Die FDP-Bundestagsfraktion hat Einwände gegen den Entwurf, der seinerzeit auch mit den Stimmen der FDP-Bundesminister:innen im Bundeskabinett beschlossen worden war (gesonderter Beitrag im Portal).

Demokratieförderung - geht noch was?
Demokratieförderung - geht noch was?

Alle Themen dieser Ausgabe:

BRIEF AUS DEM AMERIKANISCHEN WESTEN
Licht und Schatten: Was Menschen in den USA bewegt (Seite 3)

KOMMENTAR (HOLGER H. LÜHRIG | HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN
HAMAS-ÜBERFALL UND ANTISEMITISCHE PROTESTE: UND DER BUNDESHAUSHALT
Wer Frieden will, braucht in Nah-Ost eine ausgewogene Lösung 4


zwd-TITEL: DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ
Kann die Koalition die Hängepartie im Bundestag beenden? 5
RÜCKBLENDE: Der Stand des parlamentarischen Verfahrens
„Demokratiefördergesetz endlich verabschieden“ 9
KONTROVERSEN: Bundesrat ./. Bundestag: Wieviel Teilhabe der Länder darf sein? 10
Bundestag: Opposition ./. SPD und Grüne 11
SACHVERSTÄNDIGE: Ein klares „Ja“ pro Demokratiefördergesetz, aber Nachbesserungen sind notwendig 12
AUSBLICK FÜR 2024: Zukunft des Demokratiegesetzes bleibt auch nach Regierungsbefragungen offen 14


FRAUEN & POLITIK
SCHWANGERSCHAFTSKONFLIKTGESETZ
Schutz vor Gehsteigbelästigungen 15
NACHLESE ZUM 8. MÄRZ :
Der Internationale Frauentag 2024 im Bundestag 17
Auch 2025 kann es weiter Finanzhilfen des Bundes geben 18
Der Iran im Fokus: Wer tut etwas und wer schweigt? 19
FDP-"GENERAL": „Setzen Sie sich hin, und schämen Sie sich für diese Frage“ 21

FEMINISTISCH BELEUCHTET (DR. DAGMAR SCHLAPEIT-BECK)
Frauenerwerbstätigkeit als Lösung für den Fachkräftemangel?
Es gibt gute Gründe dafür, aber die Politik ist zu zögerlich! 21


zwd-DIGITAL (Vorabdruck aus der Digitalausgabe 402)
BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG
Mehr Frauenrechte: Die EU ist mehr Motor, als ihre Bürger:innen wissen 23


CHANCENGLEICHHEIT & POLITIK
110 Organisationen der Zivilgesellschaft wollen einen „Bildungsdialog für Deutschland“
Dr. JOACHIM LOHMANN
Die Zweier-Konkurrenz ist der Durchbruch der Gesamtschule und
der unerlässliche Zwischenschritt zur einen Schule für alle 29

ZWISCHENRUF
Dr. ERNST DIETER ROSSMANN
Europa wählen ab 16. Es braucht mehr Europabildung von Anfang an! 31

DIE LETZTE SEITE
110 JAHRE STADTBUND MÜNCHNER FRAUENVERBÄNDE
Visionärinnen, Aktivistinnen und Wegbereiterinnen 32


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