zwd Politikmagazin

FILMFÖRDERUNG : Reformen in der Filmförderung auf einen Blick

15. Februar 2024 (ticker/ug). Im Februar 2024 hat die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Claudia Roth ihr Reformprogramm für die Förderung der deutschen Filmindustrie bekannt gegeben. Die Reformen stützen sich auf drei Säulen: „Novellierung des Filmfördergesetzes“, wobei die Filmförderung bürokratisch schlanker unter einem Dach geeint werden soll, „Einführung eines Steueranreizmodells“, um im internationalen Wettkampf zu bestehen, und „Einführung eines Investitionsverpflichtungsgesetz“, um den Produktionsstandort Deutschland durch in- und ausländische Sender und Streamer zu stärken. mehr...

Junge Frauen demonstrieren in Barcelona für Frauenrechte.. - Bild: pxfuel.

EU-GEWALTSCHUTZRICHTLINIE : DF: „Vergewaltigung bleibt eine fatale Leerstelle“ - FDP blockierte

8. Februar 2024 (ug, ig). EU-weite Mindeststandards zu Online-Stalking, Prävention sexueller Gewalt und Opfer-Betreuung – EU-Parlament (EP) und Europäischer Rat (EUCO) haben sich nach viel Verhandeln auf ein Gewaltschutzpaket geeinigt. Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Die Grünen) begrüßte die neue Richtlinie. Deutscher Frauenrat (DF), EU-Sozialdemokratie und -Liberale bemängelten den fehlenden Konsens zu Vergewaltigung. FDP-Justizminister Marco Buschmann blockierte aufseiten Deutschlands. mehr...

SCHWERPUNKTE DER KULTURSTAATSMINMISTERIN 2024/2025 : Reform der Filmförderung
Restitution NS-Raubkunst
Preußischer Kulturbesitz
Rahmenkonzept Erinnerungskultur

8. Februar 2024 (ig). Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), hat gegenüber dem Bundestag die Kernpunkte ihrer Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode des Bundestages benannt. mehr...

Die Koalition fördert investive Kulturmaßnahmen mit deutlich höheren Mitteln. - Bild: Piqsels

BUNDESHAUSHALT 2. LESUNG - ETAT DER BKM : 2,3 Mrd. Euro für Kultur – Fokus auf Gedenken und Erinnerungsarbeit

2. Februar 2024 (ticker/ug). Aufwüchse von über 140 Mill. Euro haben die Politiker:innen des Bundestages für den Kulturetat erzielt. Schwerpunkte setzt der gegenüber dem Regierungsentwurf verbesserte Haushaltsplan auf Erinnerungskultur, Vielfalt, inländische Kulturinvestitionen. Vorbildprojekte sind KulturPass, Förderung von Games und Festivals. mehr...

Bundestag 30.01.2024: im Plenum spricht Dr. Wiebke Esdar (SPD). Bild: Livestream BTG

2. LESUNG DES BMBF-HAUSHALTS (WORTLAUTAUSZÜGE) : Klartext im Parlament: Mehr BAföG und Halbierung der Globalen Minderausgabe

1. Februar 2024 (red/ig). In der 90-minütigen zweiten Lesung zum Einzelplan 30 des Bundeshaushaltsentwurfs 2024 haben sich die Sprecher:innen der Regierungsmehrheit und der Opposition den erwarteten Schlagabtausch geliefert. Die Unionsparteien haben an der Gestaltung des Haushalts kein gutes Haar gelassen und Kürzungen vorgerechnet. Wichtig erscheint für den Vollzug des 2024er-Budgets und die Pläne für 2025, welche Schwerpunkte die Ampelparteien herausgestellt haben. Die wichtigsten Aussagen haben wir für unsere Leser:innen auf der Grundlage des Bundestagsprotokolls zusammengestellt - nicht zuletzt mit Blick auf die 29. BAföG-Novelle („Wir werden die alte Tante BAföG modernisieren“ ). mehr...

ANKÜNDIGUNG BEI MARKUS LANZ : Stark-Watzinger: „Wir machen den Digitalpakt“

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat in der Talkrunde bei Markus Lanz in der Sendung am 25. Januar einen öffentlich bisher kaum beachteten Satz formuliert: „Wir machen den Digitalpakt“. Nach Monaten bildungspolitischen Verunsicherung wollen, wie die Ministerin ankündigte, am 30. und 31. Januar Vertreter des Bundes und der Länder intensiv über den Digitalpakt 2.0 verhandeln. Er werde 2025 kommen. Für die Länder ist das ein hoffnungsvolles Zeichen. mehr...

ZWEITES GESETZ ZUR ÄNDERUNG DES SCHWANGERSCHAFTKONFLIKTGESETZES (SchKG) : Schutz der Schwangeren -
bis 5.000 Euro Bußgeld bei Gehsteigbelästigungen

25. Januar 2024 (red). Das Bundeskabinett hat grünes Licht gegeben für einen Gesetzentwurf, der Schwangere wirksamer vor unzulässigen Belästigungen durch Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegner schützen soll. Verstöße gegen die Vorgaben des geplanten Gesetzes sollen künftig mit einen Ordnungsgeld bis zu 5.000 Euro geahndet werden können. Das Gesetz soll nach dem Willen von Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) schon in diesem Jahr in Kraft treten. mehr...

zwd-HINTERGRUND ZUM DISKURS „60 JAHRE BILDUNGSNOTSTAND“ : Chancengleichheit versus Chancengerechtigkeit: Was ist gerecht?

25. Januar 2024 (ig). Die Gesellschaft Chancengleichheit e.V. stößt einen neuerlichen Diskurs über die Verwendung der Begriffe "Chancengleichheit" einerseits und "Chancengerechtigkeit" andererseits an. Sie hat prominente Persönlichkeiten eingeladen, sich zu der Frage zu äußern, ob sich hinter der unterschiedlichen Verwendung dieser Begriffe innerhalb der Bundesregierung und auch der Ampel-Parteien lediglich eine "semantischer Differenzierung bei Worthülsen" oder eine fundamental jeweils andere Blickrichtung verbirgt, in welcher Weise Nachteile in der Bildungsbiografie aufgrund der sozialen Herkunft verringert werden sollen. Ein Beitrag zum Jahresthema der Gesellschaft Chancengleichheit „60 Jahre Bildungsnotstand“. mehr...

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